Frage an Peter Liese von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich natürlich gerne beantworte:

Wenn Sie sich mein Gesamtprofil auf abgeordnetenwatch ansehen, werde Sie sehen, dass ich die meisten Fragen innerhalb weniger Tage beantworte. Dass aktuell erst 20 Prozent der Fragen auf meinem Kandidatenprofil für die kommende Europawahl beantwortet sind liegt schlicht daran, dass ich die regional zuständigen Kollegen bitte, diese Fragen zu übernehmen und den Fragestellern zu antworten. Wir als CDU sind die einzige Partei die Landeslisten für die Europawahl aufstellt, so dass jeder Bürger einen regional zuständigen Abgeordneten hat, ähnlich wie bei den direkten gewählten Bundestagabgeordneten. Dies ist aus meiner Sicht im Interesse der Bürgernähe ein entscheidender Vorteil und ich finde es daher nur fair, dass die Kollegen und Kandidaten den Fragestellern auch antworten, die von diesem über die Landesliste gewählt werden können.

Bezüglich Ihrer Frage zum Tagegeld teile ich die generelle Kritik meines Kollegen Sven Giegold nicht. Im Gegensatz zu Bundestag oder Landtag haben wir zwei Sitzungsorte (wobei ich mich seit langem im Interesse der Steuerzahler dafür einsetze, dies abzuschaffen) und viel mehr Sitzungswochen im Jahr. Das heißt wir müssen nicht nur in Strasbourg, sondern auch in Brüssel im Hotel übernachten oder eine Wohnung anmieten. Dies ist mit hohen Kosten verbunden. Ob das Tagegeld in der Höhe angemessen ist, darüber kann man diskutieren. Für meine Fahrten nach Straßburg und Brüssel nutze ich die Bahn, aus Umwelt-, Effizienz- und Kostengründen. Da Europaabgeordnete insgesamt finanziell gut ausgestattet sind, spende ich 1000 Euro im Monat für gemeinnützige Zwecke.

Bezüglich Ihrer Frage zum Thema Tiertransporte, steht für mich außer Frage, dass wir hier hohe Standards brauchen. Die Grundsätze des Tierschutzes müssen für alle Tiere und in der gesamten Europäischen Union gelten, denn Tiere sind unsere Mitgeschöpfe und die EU ist nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Durch den Vertrag von Lissabon bzw. den Vertrag über die Arbeitsweise der Union wird dem Wohlergehen von Tieren eine hohe Bedeutung beigemessen. Schon heute gibt es in der EU viele Tierschutzregelungen zu Haltung, Transport und Schlachtung. Bei den Tiertransporten setze ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen der CDU/CSU-Gruppe dafür ein, dass die Transportdauer von Schlachttieren auf maximal acht Stunden ein begrenzt wird. Der Export in Drittländer, wie von Ihnen beschrieben zum Beispiel nach Nordafrika oder in den nahen Osten, sollte unserer Auffassung nach untersagt werden. Solange es dafür aber keine Mehrheit gibt, sollten wenigstens im Sommer keine Transporte in Drittländer mit hohen Temperaturen genehmigt werden. Die unionsgeführte Bundesregierung engagiert sich bereits auf EU-Ebene für eine Änderung der Tierschutz-Transportverordnung und für einen einheitlichen und konsequenten Vollzug in allen Mitgliedstaaten. Denn selbstverständlich dürfen Transporte nicht genehmigt werden, wenn die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Vorgaben nicht über die gesamte Transportdauer gewährleistet ist.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen natürlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Ihr

Peter Liese