Frage an Peter Liese von Haik P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Liese,
die vielfältigen Erinnerungen an den Völkermord in Ruanda, die wir dieser Tage in allen Medien und in der politischen Öffentlichkeit erfahren, bringt mich auf die Frage: Werden Sie sich für eine Gedenkfeier im Deutschen Bundestag zum 24. April 2015, dem 100. Jahrestag des türkischen Völkermords an den Armeniern, einsetzen? Halten Sie es für erforderlich, die deutsche Verantwortung in dieser Frage neu zu bestimmen? Und halten Sie es für notwendig, aus dieser besonderen deutschen Verantwortung heraus endlich eine förmliche Anerkennung des Genozids von 1915 auszusprechen und die Politik des Leugnens und des diplomatischen Versteckspiels zu beenden?
Hochachtungsvoll
Haik Petrossian
Diplom-Psychologe
Sehr geehrter Herr Petrossian,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9.4., die mich über abgeordnetenwatch.de erreichte.
Wegen der Vielzahl der Anfragen, die mich erreichen, bin ich gezwungen, Anfragen aus meinem Wahlkreis prioritär zu behandeln. Ich würde Sie deshalb bitten, sich in der Sache an meinen für Bad Godesberg zuständigen Kollegen Herrn Axel Voss, MdEP, zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Peter Liese
Sehr geehrter Herr Petrossian
Als Abgeordneter Ihres Wahlkreises möchte ich auf Ihre Frage nach der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern 1915 in Deutschland antworten. Dass vor 100 Jahren ein Völkermord an den Armeniern stattgefunden hat ist eine in Politik und Geschichtswissenschaft unbestrittene Tatsache. Das Europäische Parlament hat die Geschehnisse in den vergangenen Jahren wiederholt als "Genozid" bezeichnet, auch der Bundestag hat bereits deutlich Stellung bezogen (Drucksache 15/5689) . Hinsichtlich einer Anerkennung ist aktuell besonders die problematische Haltung der Türkei zu diesem dunklen Kapitel ein Hindernis.
Die historische Wahrheit muss immer und überall auf den Tisch - da gebe ich Ihnen Recht. Ob eine Gedenkfeier in Berlin geplant ist, entzieht sich als Europaabgeordneter meiner Kenntnis. Ich möchte Sie daher bitten, Kontakt zu den Bundestagsabgeordneten aufzunehmen, die im Auswärtigen Ausschuss vertreten sind.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Voss