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Peter Liese
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Frage von Jenny P. •

Frage an Peter Liese von Jenny P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Liese,

derzeit läuft der Trilog (TPD), von welchem offiziell keine Informationen nach außen dringen. Was jedoch inoffizielle Meldungen verlauten lassen, bereitet mir persönlich noch viel mehr Kopfzerbrechen, als es vor der Parlamentsabstimmung im Oktober der Fall war.
Es heißt, dass Berichterstatterin Frau L. Mc Avan bereits VOR den Verhandlungen im Rat diesen darum gebeten haben soll, im Bezug auf die E-Zigarette eindeutig FÜR eine Arzneimittelregulierung zu stimmen.

Dabei soll sie in ihrer Funktion doch die Haltung des Parlaments vertreten. Das tut sie aber nicht.
Auch der litauische Ratspräsident soll ein Verfechter der Arzneimittelregelung sein.
Wo werden noch andere Stimmen gehört? Wo sind da noch reelle Chancen für die "Dampfer"? Was wird geschehen, wenn der Trilog beendet ist und zurück an das Parlament gegeben wird? Wird man sich der Meinung des Rates dann einfach anschließen?

Es gab genug Stimmen, die GEGEN eine Arzneimittelregulierung waren. Werden diese ihre eigene Haltung noch zum Ausdruck bringen?
Wo ich selbst zur Abstimmung im Oktober einen großen Etappensieg sah, bereitet mir dieses Hinterzimmergemauschel über den Trilog nun große Angst.
Die TPD soll "durch geprügelt" werden, damit sie endlich "vom Tisch" ist. Es macht den Eindruck, als wenn ein "paar Opfer" auf der Strecke dabei nicht weiter wichtig sind.
Wie Fr. Mc Avan zur E-Zigarette steht, wissen wir Dampfer. Das hat sie auch bestens in ihrem unsäglichen Chat zum Ausdruck gebracht, in dem sie nur Fragen beantwortete, die in ihre eigne Ideologie passten. Und u.a. DIESE Frau soll die Parlamentshaltung im Rat vertreten? Gegenüber jemandem, der selbst die Arzneimittelregulierung anstrebt?

Was soll ich davon denn halten?
Gibt es denn auch offizielle Meldungen, wie die Verhandlungen von statten gehen? Ich kann darüber nichts finden. Wirklich demokratisch finde ich das alles nicht.
Können Sie mir dazu etwas sagen?

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