Frage an Peter Liese von Michael R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ja Himmel noch mal, jetzt muss ich mal eine direkte Frage stellen: Schreiben eigentlich alle Politiker nur mehr von einander ab ? Genau diese Textfetzen wurden schon von so vielen Politikern "geschrieben", dass mir nur 2 Möglichkeiten bleiben:
1. Sind alle so eingeschüchtert, dass keiner eine eigene Meinung veröffentlicht (ausser einige hier - Hut ab - und wenn dann durch die Bank positiv gegenüber der "Dampfe" oder gegen die TRL2)
2. Die Meinung der Bürger interessiert wirklich hier keinen, da eine eventuelle Direktive über den Biegungswinkel einer Banane wichtiger ist
Es ist längst nur mehr eine Frage der Zeit bis die mündigen Europäer entgültig mit der EU brechen. Entgegen mancher Meinungen hier sind wir nämlich durchaus des Denkens und des Folgerns mächtig !
Wir haben auf jeden Fall eine ehrliche Antwort verdient und nicht die Copy-und-Paste Technik eines Automaten oder einer Sekretärin !
Direkte Frage: Wann werden Sie sich eine Meinung gebildet haben unter Einbeziehung auch der Einwände der Bürger und nicht nur der der Pharma- und Tabakfirmen ?
Sehr geehrter Herr Rossner,
"ja Himmel noch mal, ist das denn so schwer zu verstehen?" Es gibt einen Vorschlag der Europäischen Kommission, den wir im Europäischen Parlament und insbesondere im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sorgfältig prüfen, bevor wir uns eine abschließende Meinung bilden.
Wie würden Sie reagieren, wenn ich ohne genaue Prüfung Ihre Position ablehne? Sie würden doch sicher Wert darauf legen, dass ich zunächst einmal alle Argumente anhöre und auf ihren Wahrheitsgehalt und auf ihre Legitimität prüfe. Dazu muss man Experten verschiedener Seiten anhören. Zu unterstellen, dass die Meinung der Bürger nicht interessiert, oder dass wir eingeschüchtert sind, ist eine glatte Unverschämtheit. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass es zum Thema E-Zigarette auch andere Argumente gibt. Zum Beispiel kommen diese in einem Artikel von Experten des Deutschen Krebsforschungszentrums im deutschen Ärzteblatt zum Ausdruck Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass es zum Thema E-Zigarette auch andere Argumente gibt. Zum Beispiel kommen diese in einem Artikel von Experten des Deutschen Krebsforschungszentrums im Deutschen Ärzteblatt zum Ausdruck. Dort wird nicht nur der gesundheitliche Schaden für die Nutzer thematisiert, sondern auch eine gesundheitliche Gefährdung Dritter. Den Artikel füge ich Ihnen zu Ihrer Information bei: http://www.aerzteblatt.de/archiv/131919/Die-elektrische-Zigarette-Ein-nebuloeses-Produkt
Aufgrund vieler sachlicher Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem von Herrn Hanisch über Abgeordnetenwatch, war ich gerade dabei, den Argumenten der Nutzer von E-Zigaretten immer mehr Gewicht zu geben. Wenn sie allerdings so unsachlich vorgetragen werden wie von Ihnen, muss ich annehmen, dass Sie außer Beschimpfungen keine Sachargumente vorweisen können. Dass Sie von verschiedenen Kollegen eine ähnliche Antwort erhalten haben, liegt ganz einfach daran, dass wir uns innerhalb der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament abstimmen. Ich glaube auch, das können die Bürgerinnen und Bürger zu Recht erwarten.
Wir befinden uns im Meinungsbildungsprozess, und bevor nicht abgestimmt wird, ist es durchaus legitim, sich zunächst alle Argumente anzuhören und sich nicht abschließend festzulegen.
Ihre letzte Frage ist erneut eine Unterstellung. Neben den berechtigten Interessen der Industrie sind für mich vor allen Dingen die Positionen der Wissenschaft und der Ärzte wichtig. Entscheidend ist für uns aber die Meinung der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollten nur nicht der irrigen Annahme unterliegen, dass ihre Meinung die Meinung aller Bürgerinnen und Bürger ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Peter Liese
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