Frage an Peter Bleser von Simon B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der Begriff der Nachhaltigkeit hat nicht nur eine ökologische, sondern auch eine wirtschaftliche sowie eine soziale Dimension, die gleichberechtigt nebeneinander stehen. Aus diesem Grund beinhaltet die von der Staatengemeinschaft im Jahr 2015 beschlossene UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, die Deutschland mit der im Januar dieses Jahres beschlossenen „Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie“ als erstes Land der Welt national umgesetzt hat, neben explizit ökologischen Zielen u.a. auch das Ziel, ein „dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, eine produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle zu fördern“. Das Ziel muss demnach sein, alle Nachhaltigkeitsaspekte klug miteinander zu verbinden und mögliche Zielkonflikte in verantwortbarer Weise zu lösen.

Der Ruf nach Verzicht und das Diktat materieller oder mobiler Einschränkungen werden nicht funktionieren und sind gesellschaftlich weder national noch international durchsetzbar. Es würde z.B. der Chance auf globale Gerechtigkeit entgegen wirken, den Menschen in ärmeren Staaten die Hoffnung auf ein besseres Leben nehmen. Das gilt auch innerhalb der Industrieländer wie Deutschland. Die Entwicklungschancen und Zukunftsperspektiven des Einzelnen würden beschränkt.

Wir brauchen Wachstum für die Verbesserung der Lebensqualität und der Chancengleichheit gerade für die ärmeren Schichten auch in unserer Gesellschaft, für zusätzliche Investitionsmittel in Forschung und Entwicklung zugunsten ressourcenschonender Technologien, für den Erhalt des Sozialsystems, zum Abbau der Staatsverschuldung. Das heißt nicht, dass wir unkontrolliertes Wachstum befürworten. Es muss nachhaltig sein, Ressourcenverschwendung, Umweltzerstörung, soziale Ausgrenzung und Staatsverschuldung vermeiden und auf Generationengerechtigkeit, Schutz unserer Lebensgrundlagen und den sozialen Zusammenhalt abzielen.

„Nachhaltiges Wachstum“ können wir mit einer klugen Nachhaltigkeitspolitik erreichen, die zur fraglos notwendigen Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch beiträgt und eine Regeneration der Natur ermöglicht. Wirtschaftliches Wachstum kann sehr wohl im Einklang mit Umwelt- und Klimaschutz stehen, wenn es sich eben nicht nur um quantitatives, sondern auch und vor allem um qualitatives Wachstum handelt. Für mich setzt eine nachhaltige, qualitatives Wachstum ermöglichende Politik auf Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung, auf den Einsatz innovativer Technologien, recyclebare Werkstoffe und Kreislaufwirtschaft sowie auf Energie- und Ressourceneffizienz.

Auf diese Weise können wir einerseits wirksam zum Umweltschutz und zur dringend notwendigen Minderung der Treibhausgas-Emissionen beitragen und zugleich dafür sorgen, dass wir die sozioökonomische Basis unserer Gesellschaft stärken, was unabdingbare Voraussetzung für den Erhalt unseres Sozialstaates und guter gesamtgesellschaftlicher Entwicklungsperspektiven ist. Dafür steht die CDU, und dafür setze auch ich mich ein.

Umwelt und Wohlstand, Wachstum und Klimaschutz sind keine Gegensätze. Nur durch qualitativ hochwertiges und nachhaltiges Wachstum können wir unsere Lebensqualität dauerhaft sichern. Wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlicher Wohlstand ermöglichen erst die steigenden Kosten des Klimaschutzes und der Energiewende zu schultern und die großen Umweltprobleme, die durch jahrzehntelangen Raubbau an den Ressourcen der Natur weltweit entstanden sind, durch den Einsatz modernster Technologie lösen. Wir wollen deshalb beides: Gute Umwelt und gute Wirtschaft.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Bleser, MdB