Frage von Petra W. • 08.06.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 22.07.2016
Sehr geehrte Frau Witt,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08. Juni 2016.
Frage von Tobias R. • 05.06.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 22.07.2016
Sehr geehrter Herr Richter,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Juni 2016.
Als Bundesminister für besondere Aufgaben verwalte ich kein Ressort. Zuständig für diese Frage sind das Wirtschafts- und das Umweltministerium.
Frage von Juergen V. • 07.05.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 09.06.2016
(...) Das zuständige Ressort zur Prüfung für derartige Vorgänge ist das Bundesfinanzministerium. Dort werden diese Vorgänge geprüft und falls erforderlich weitere Schritte eingeleitet. (...)
Frage von Heike R. • 26.04.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 10.05.2016
(...) Die eventuelle Einführung der Visumfreiheit bedeutet nicht den Wegfall der Grenzkontrollen, so dass wir auch künftig wirksam verhindern können, dass diese Regelung missbraucht wird. (...)
Frage von Volker B. • 19.04.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 04.05.2016
(...) Die Flüchtlinge in Idomeni haben alle das Angebot in griechischen Aufnahmeeinrichtungen menschenwürdig untergebracht zu werden, bis feststeht, ob sie Schutzbedürftig sind und in Europa bleiben dürfen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 13.04.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 25.04.2016
(...) Eine konkrete Belastungsgrenze kann man nur schwer definieren, aber ganz sicher spielen Unterbringung, schulische Situation und Integrationskapazität eine Rolle. (...)