Frage an Paul Lehrieder von Christoph S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

für Ihre Frage u.a. zu einer eigenen Besoldungsgruppe für Soldaten danke ich Ihnen ganz herzlich.

Nach der Föderalismusreform stellen die Soldaten die größte Gruppe der "Beamten" des Bundes.

Gemäß Koalitionsvertrag soll eine Besoldungsordnung angestrebt werden, die den besonderen Anforderungen an den Soldatenberuf gerecht wird. Dies könnte in einer eigenen Besoldungsordnung geregelt werden, muss aber nicht, wenn man in der bestehenden Besoldungsordnung mehr auf die Eigenheiten des Soldatenberufs abhebt. Zu einer konkreten Ausgestaltung kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.

Die Frage des Dienstzeitausgleichs ist zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls noch offen. Die Regierungskoalition hat dazu aber eine umfassende Regelung im Blick und Sie können sicher sein, dass im Rahmen der Entscheidungsfindung den Besonderheiten der Bundeswehr Rechnung getragen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder