Frage an Patrick Meinhardt von Rainer W. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Meinhardt,
wir sind uns schon mal begegnet, deshalb mal ein Frage an Sie, die mir seit Jahren auf der Seele brennt.
Wie soll man sich das eigentlich, kaufmännisch vorstellen, mit den seit Jahrzehnten steigenden Staatsschulden? Es herrscht immer mal wieder grosse Freude wenn wir mal ein Jahr die Zinsen dafür aufbringen.
Mit der letzten Wahl ist es doch nochmal gelungen eine "Mitte-Regierung" zu bilden. Die Erwartungen von intelligenten Demokraten und vernünftigen Zeitgenossen sind nun zu Recht hoch. Wäre es nicht deshalb - jetzt - an der Zeit, ein " Historisches Zeichen " zu setzen und diese riskante Abhängigkeit, unseres geliebten Staates, - endlich -, zu beenden?
Ich waere gerne bereit einen einmaligen hohen Beitrag, zum Wohle unseres Landes und für die Zukunft unserer Nachkommen, dafür zu opfern !
Vielen Dank und
Gruss
Ihr R.Warzecha
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider habe ich über einen längeren Zeitraum nicht in den Fragenkatalog von Abgeordnetenwatch geschaut. Deswegen ist mir auch bedauerlicher Weise die Beantwortung Ihrer Frage durch die Lappen gegangen. Dieses hole ich aber hiermit gerne nach.
Zuerst möchte ich mich dafür bedanken, dass sie selbst auch einen Teil für einen zukunftsfähigen Staat betragen wollen. Die bürgerliche Regierung hat trotz der Wirtschafts- und Finanzkrise Maßnahmen beschlossen, um der hohen Staatsverschuldung beizukommen und eine Sanierung des Staatshaushaltes zu erreichen.
Mit dem größten jemals beschlossenen Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands haben wir eine Haushaltkonsolidierung in Angriff genommen ohne Rentenkürzungen oder Abgabenerhöhungen. Unser Sparpaket zeichnet sich durch Ausgabensenkung, Subventionsabbau und Strukturverbesserungen im Arbeitsmarktbereich aus . Diese z.T. auch schmerzhaften Einsparmaßnahmen sind nötig, um einen finanziell gesunden Staat, der handlungsfähig bleibt, Schritt für Schritt wieder zu erreichen.
Dieses Konsolidierungspaket trägt in erheblichem Umfang liberale Handschrift. Wir Liberale sehen in unserem Sparkurs auch ein Gebot der Gerechtigkeit.
Denn nur durch gesunde Staatsfinanzen lassen sich ein nachhaltiges Wachstum und ein funktionierendes Sozialsystem auch für kommende Generationen fortwährend auf einem hohen Niveau fortentwickeln.
Um dies zu erreichen brauchen wir den Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft und die Mitarbeit jedes einzelnen.
Hoffentlich konnte ich ihnen in Ihrem Anliegen weiterhelfen.
Mit den besten Grüßen
verbleibe ich
Ihr
Patrick Meinhardt