Frage an Patrick Döring von Henning K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Krause,

in der Tat, daran gibt es nichts herumzudeuten, ist an dieser Stelle leider ein äußerst ärgerlicher Fehler unterlaufen. Dass ich in diesem Fall den Tücken der Statistik aufgesessen bin, darüber habe ich mich selbst sehr geärgert. Denn wenn Sie meine übrige Tätigkeit verfolgt haben, wissen Sie, dass ich auf sorgfältige inhaltliche Arbeit großen Wert lege.
Allerdings wird dadurch keineswegs die Forderung nach einer Senkung der Steuern – und in diesem Fall die Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes – obsolet oder gar falsch. Wie Sie wissen macht der Steueranteil bei Benzin knapp 60 Prozent und beim Diesel etwa 47 Prozent des Preises ausmacht. Auch beim Heizöl fallen nach dem Energiesteuergesetz bis zu 13 Cent je Kilogramm an. Und auf den Preis (einschließlich der Steuerzuschläge) kommt die Mehrwertsteuer noch einmal obendrauf.
Zugleich werden die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland durch die Steuer- und Abgabenpolitik der Bundesregierung immer stärker belastet. Allein die Erhöhung Mehrwertsteuer, die Halbierung des Sparerfreibetrages und die Kürzung der Pendlerpauschale bedeuten für viele Familien eine Belastung von weit über 1.000 Euro im Jahr. Gleichzeitig steigen an vielen Stellen auch noch die Preise und auch für das Alter muss heute privat vorgesorgt werden.
Kurz: Viele Menschen wissen nicht, wie sie diese Lasten schultern sollen. Es ist daher leider nicht verwunderlich, dass – wie Studien des DIW oder aktuell der OECD belegen – immer mehr Menschen aus der Mittelschicht abrutschen. Im Kfz-Bestand lässt sich das zum Beispiel auch an der rasanten Alterung der Fahrzeuge feststellen: In den letzten zehn Jahren ist das Durchschnittsalter der in Deutschland zugelassenen Pkw von 6,8 auf 8 Jahre gestiegen. Und dass nicht, weil die Deutschen sich keine neuen Autos kaufen wollen, sondern weil sie es sich einfach nicht mehr leisten können. Diese Entwicklung geht im übrigen natürlich auch zu Lasten der Umwelt, denn verbrauchsärmere Fahrzeuge kommen so deutlich langsamer in den Markt.
Meiner Meinung nach ist es daher an der Zeit, dass die Bürger entlastet werden. Hohe Energiesteuern nützen der Umwelt überhaupt nicht, wenn die Menschen sich dann keine verbrauchsarmen Geräte und Fahrzeuge mehr leisten. Der Staat muss sich endlich wieder zurücknehmen. Das gilt für die viel zu hohe Einkommensteuerbelastung, aber auch für den hohen Steueranteil bei Treib- und Heizstoffen.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Döring MdB