Frage an Patrick Döring von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Döring,
in einem Statement zur Wahl des Bundespräsidenten ausgestrahlt beim ZDF am 19.02.2012 behaupteten Sie: "Die Koalition ist die Größte Gruppe in der Bundesversammlung. Wir haben mehr Stimmen als alle anderen möglichen Konstelationen zusammen, mit Ausnahme einer Großen Koalition und deshalb empfinde ich die Vorgespräche innerhalb der Koaltionsparteien als das normalste auf der Welt, das die größte Gruppe sich Vorüberlegeungen macht und dann mit anderen ins Gespräch kommt."
Wenn die größte Konstellation mit Ausnahme einer großen Koaltion also sich Vorüberlegungen mache sollte, sind Sie also der Meinung das die Unionsparteien mit den Grünen die Vorgespräche führen sollte? Diese Konstelation hat schließlich 10 bis 11 Stimmen mehr in der Bundesversammlung.
Gruß
Andreas Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Februar 2012.
Meine Aussage zielte auf politisch realistische Koalitionen ab. Außer gelegentlich auf kommunaler Ebene regiert die Union nicht mit den Grünen, weil es dafür keine ausreichenden politischen Gemeinsamkeiten gibt. Gleichwohl müssen demokratische Parteien in einem ständigen Gespräch miteinander bleiben. In der Frage des Amtes des Bundespräsidenten haben sich fast alle Parteien im Deutschen Bundestag auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt und mit Joachim Gauck eine ausgezeichnete Wahl getroffen.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Döring, MdB
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