Frage an Patrick Diebold von Christiane B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Berg,

vielen Dank für Ihre interessante Frage.

Ich glaube, die Frage, die wir uns stellen müssen ist, ob wir die repräsentative Demokratie überhaupt als solche erhalten wollen. Denn in der öffentlichen Diskussion zeigt sich, dass gerade zwei Begriffe derzeit in den Vordergrund treten: Das eine ist der Ruf nach Partizipation und das andere ist der Ruf nach Plebiszit.

Es ist nicht das erste Mal, dass Stimmen laut werden, welche die repräsentative Demokratie durch eine direkte Demokratie ersetzen wollen. Die Geschichte zeigt uns aber, dass diese Vorgänge oft gescheitert sind.

Denn es verhält sich so, wie es bereits der große französische Aufklärer Rousseau ausgedrückt hat: Der Wille Aller, also das Plebiszit bzw. die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen, entspricht nicht unbedingt dem allgemeinen Willen, also dem, was für alle gut ist.

Bei regionalen Entscheidungen ist eine stärkere Beteiligung der lokalen Bevölkerung durch Volksabstimmungen sicherlich angebracht und dafür setze ich mich auch ein. Aber bei Bundesthemen, die jeden Einzelnen von uns betreffen lehne ich Volksabstimmungen, allein schon aus den Gründen des fehlenden Minderheitenschutzes und aus den oben genannten Gründen ab.
 

Mit freundlichen Grüßen,

Patrick Diebold