Frage an Patricia Kopietz von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kopietz,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
vielen Dank für diese interessante Frage. Die angedachte Prozenthürde für 2024 ist eine enorme Hürde die es zu nehmen gilt und aus momentaner Sicht wäre- unter den von Ihnen aufgelisteten drei Punkten- ein "Zusammenschluss"/eine Kooperation auf alle Fälle denkbar.
Freundliche Grüße
Patricioa Kopietz
Weitere Fragen an Patricia Kopietz
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für diese interessante Initiative, welche ich zuvor noch nicht kannte. Diese kann ich zu 100% unterstützen und habe auch umgehend die Petition dazu gezeichnet.
(...) um den Zuzug in die Ballungsräume zu vermindern, bedarf es eines anständigen und umfangreichen Ausbaus des ÖPNV. Zudem sollten ländliche Gegenden ihre eigene Infrastruktur haben. (...)
(...) die EU soll private Seenotrettungsinitiativen im Mittelmeer unterstützen. (...)
(...) Zudem werde ich europäische Projekte für den Artenschutz/gegen das Bienensterben erarbeiten und wenn möglich umsetzen. Ein weiters Herzensthema wird sein, die Umweltgifte wie Neonicotinoide (Glyphosat) oder andere allestötende Insektizide und Pestizide von europäischen Äckern zu verbannen. (...)