Fragen und Antworten
(...) Ich bin aber der Meinung, dass jede/r Abgeordnete selbst darüber entscheiden sollte, wie er seine Mandatsverantwortung ausüben sollte. Ob eine Verpflichtung an solchen Veranstaltungen zielführend ist, mag ich zu bezweifeln, werde Ihre Ideen aber gerne mit in zukünftige Diskussionen nehmen, wie wir noch besser die BürgerInnen erreichen können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Gegenteil - wir Grüne haben bei dieser Abstimmung die Ausnahmen bei dem vorläufigen Abschiebestopp kritisiert. Wir halten Afghanistan für kein sicheres Herkunftsland und sprechen uns daher grundsätzlich gegen Abschiebungen in das Land aus. (...)
(...) Mit einem bundesweiten Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit wollen wir Forschung, Aus- und Fortbildung bei Polizei, Justiz und anderen staatlichen Akteur*innen verstärken – insbesondere im Blick auf trans* Kinder und Jugendliche, auf Prävention und eine sensible Opferhilfe. Bildungs- und Jugendpolitik soll Menschenrechte und die Vielfalt sexueller Identitäten stärker berücksichtigen. Auch für bisexuelle junge Menschen wollen wir Angebote schaffen, die ihre gesellschaftliche Situation und persönliche Entwicklung stärken. (...)
(...) Rassismus gemeinsam entgegentreten heißt für uns, Demokratie zu stärken. Mit einem Maßnahmenpaket wollen wir eine Demokratieoffensive gegen den Hass, Fremdfeindlichkeit und Rassismus auf den Weg bringen: - Wir müssen das Bild einer pluralistischen, offenen Gesellschaft für unsere Zeit neu zeichnen und darüber in einen breiten Dialog mit der Bevölkerung treten. (...)
Abstimmverhalten
Ehe für Alle
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon (UNIFIL) (2017)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) (2017)
Abschaffung der sachgrundlosen Befristung
Über Özcan Mutlu
Özcan Mutlu schreibt über sich selbst:
Seit vier Jahren vertrete ich unseren vielfältigen Bezirk Berlin-Mitte und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag als Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik.
Bildungsgerechtigkeit ist mir ein Herzensthema - denn über die Zukunft unserer Kinder darf nicht entscheiden, woher sie kommen, sondern wo sie hinwollen. Zu oft bleiben Kinder unter ihren Möglichkeiten zurück, weil es an Geld und Unterstützung fehlt. Als Kind von „Gastarbeitern“ hatte ich Glück, dass ich in meiner Schule früh gefördert wurde – doch Glück allein ist nicht gerecht. Gerechte Bildungspolitik ist der Schlüssel zu Teilhabe, Integration und auch zur Armutsbekämpfung.
Das Wichtigste meines Mandats ist die Arbeit mit den Bürger*innen aus unserem Wahlkreis. Ich bin dankbar für die zahlreichen Gespräche, Begegnungen und Anregungen, die ich in meine Arbeit einfließen lassen konnte. Ich empfinde es als sehr wichtig, allen zu vermitteln, dass der Bundestag dem Volk gehört und daher auch für jede*n offen steht. Ich erhebe meine Stimme für die, die keine haben und kämpfe gegen Ungerechtigkeiten und jede Art von Extremismus.
Mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Integration, weniger Armut und ein friedliches Zusammenleben in unserer pluralen Gesellschaft, in der niemand wegen seiner oder ihrer Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, religiöser Überzeugung oder sexuellen Orientierung ausgegrenzt oder diskriminiert wird, gehört zu meiner politischen Überzeugung für ein liebens- und lebenswertes Berlin. Dafür habe ich im Bundestag unentwegt gekämpft und möchte diese Arbeit gerne fortsetzen!