Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 02.03.2009

(...) Natürlich setze ich mich nicht nur für höhere Steuern (für bestimmte Bevölkerungsgruppen) ein, sondern auch dafür, dass – vor allem ärmere Menschen – mehr Geld zur Verfügung haben. Hierzu zählen meine Forderungen nach einer deutlichen Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze, nach einem Mindestlohn und einer Mindestrente. (...)

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Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 26.01.2009

(...) Eine Studie der Europäischen Kommission ist im Dezember des letzten Jahres zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass das Risiko, ein Schicksal wie das Ihre zu erleiden, sehr hoch ist: Bei etwa jeder zehnten Klinikbehandlung in Europa läuft etwas schief, jedes Jahr stecken sich in den Mitgliedstaaten der EU mehr als vier Millionen Menschen mit Erregern an, mit anderen Worten jeder zwanzigste! Es ist somit klar, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. (...)

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