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Onur Ocak
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Frage von Adnan F. •

Wie stehen Sie dazu, dass der IGH in einem Gutachten Israel als Apartheid-Staat einstuft? Wie bewerten Sie die deutschen Waffenlieferungen? Wie bewerten Sie den Völkermord-Vorwurf?

Sehr geehrter Herr Ocak,

bewerten Sie, so wie Amnesty International sowie Menschenrechtsorganisationen und linke Gruppen weltweit, Israels Vorgehen in Gaza als Völkermord? Unterstützen Sie ein Embargo gegen Israel?

Quelle zum Gutachten: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/igh-gutachten-israel-annexion-palaestinensische-gebiete-verstoss-gegen-voelkerrecht

Quelle zum Völkermord-Vorwurf von Amnesty International: https://www.amnesty.de/israel-gaza-genozid-voelkermord-amnesty-bericht-informationen-hintergruende

Exemplarische Schwesterpartei: https://www.euractiv.com/section/politics/news/podemos-leader-calls-for-protests-against-israels-genocide-in-gaza/

Ich würde mich über eine Antwort hierzu sehr freuen.

Viele Grüße

Adnan F.

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Antwort von
Die Linke

Sehr geehrter Herr F.

das Vorgehen der Isrealischen Regierung gegen die Zivilbevölkerung ist scharf zu kritisieren und mehr als unverhältnismäßig. Daher begrüße ich die Untersuchungen des IGH. Wir fordern seit jeher das Kriegsverbrechen und der Verdacht des Völkermordes  weltweit verurteilt und aufgearbeitet werden müssen, es darf nicht mit unterschiedlichen Standards gemessen werden. Deshalb lehnen wir als Linke Waffenlieferungen an Israel, sowie allgemein in Kriegsgebiete ab. Die Linke steht immer an der Seite der leidenden Zivilbevölkerungen. Wir glauben, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung Frieden im Nahen Osten schaffen kann, leider sind wir davon weit entfernt. 

Mit freundlichen Grüßen
Onur Ocak