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Omid Nouripour
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Frage von Susanne K. •

Wieso sollen Gemeinden u.s.w. weniger Co2 Abgaben zahlen, wenn ich es richtig verstehe wenn Sie Fahrradwege, Gewässer Bäume u.s.w. vorhalten. Bekommt ein privater auch Co2 Steuer Ermässigungen?

so wie ich es verstehe müssen nun Wälder gepflanzt, Gewässer wie Seen geschaffen, Fahrradwege hergestellt werden um Co2 Abgaben zu verringern. Straßen, Müllentsorgung von Betrieben etc. spielt auch eine Rolle.
Was ist wenn ein privater ein Teich, 20 Bäume oder ähnliches vorhält? Gibt es da auch Ermässigungen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau. K.

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 45 €. Das von Ihnen beschriebene Ermäßigungssystem ist uns allerdings nicht bekannt. Der CO2-Preis im Rahmen der nationalen CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr wird von den Emittenten bezahlt, wie z.B. Kommunen, wenn sie einen eigenen Fuhrpark haben oder ihre kommunalen Gebäude beheizen. Eine Reduzierung der CO2-Bepreisung durch Kompensationsmaßnahmen ist derzeit aber weder für Kommunen noch für Privatpersonen möglich.

Klar ist aber: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden bereits jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet. Die Mittel fließen in den Klima- und Transformationsfonds, aus dem die Absenkung der EEG-Umlage für alle Stromverbraucher*innen sowie die Förderung von klimafreundlichen Sanierungen finanziert werden.

Wir hoffen, wir konnten Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour

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