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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jürgen D. •

Wie soll eine Eigentümergemeinschaft mit jeweils getrennten Heizungsanlagen bei Abgang nur einer Gastherme umstellen?

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
Sie planen für Neuanlagen ab 2024 keine Heizungsanlage auf Basis von Gas mehr zuzulassen. Dann haben Sie sicherlich auch schon eine Lösung für alle Eigentümergemeinschaften, welche in ihrem Sondereigentum jeweils eine Gastherme betreiben? Soll dann auch das WEG dahingehend geändert werden, dass jeder Miteigentümer berechtigt ist eine eigene Wärmepumpe zu betreiben? Nach jetziger Gesetzeslage ist das jedenfalls so nicht möglich, da hier ein Mehrheitsbeschluss her müsste. Ich sehe aber auch bei Gesetzesänderung erhebliche Probleme, da die Anlagen unterschiedlich abgängig sein werden und die einzig sinnvolle Maßnahme der gemeinsame Betrieb einer Gemeinschaftsanlage ist - was dann erhebliche Baumaßnahmen notwendig macht. Warum sorgt der Gesetzgeber nicht über kommunale Energieversorger für ein Fernwärmenetz (zB in Dänemark gängige Praxis)? Das wäre überdies deutlich ressourcenschonender und damit umweltfreundlicher. Ich bin gespannt auf Ihre Antwort!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, müssen wir in allen Bereichen dringend vorankommen. Gerade im Gebäudebereich ist noch viel tun. Dafür wollen wir ab 2024 erneuerbares Heizen und eine sozial gerechte Wärmewende endlich voranbringen, mit Klimaschutz, den sich jeder leisten kann. Daher hat sich die Ampelkoalition auf eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt.

Bei dem Gesetzesvorhaben handelt es sich bislang um einen ersten Entwurf, dieser ist noch nicht im Ressortverfahren.

Der jetzige Entwurf sieht vor, dass es zahlreiche Ausnahmeregelungen geben soll. In den jetzt bekannt gewordenen Plänen für die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes sind unterschiedliche Erfüllungsoptionen, Übergangsfristen und Härtefallregelungen vorgesehen. Dabei werden unterschiedliche Lösungen und Ansätze eröffnet, wie der Umstieg auf erneuerbare Wärme gelingen kann. 

Wir arbeiten mit Hochdruck daran, für jeden individuellen Fall eine passende Lösung zu finden.

Freundliche Grüße
Team Nouripour

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