Warum passiert bei der bundesweiten Anpassung der Netzentgelte nichts ? Ihr Vorgänger Herr Harbeck hatte dies bereits als Umweltminister in SH schon beklagt und wollte hier eine Anpassung.
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für die Nachricht.
Eine bundesweite Angleichung der Netzentgelte bis 2023 wurde im Netzentgeltmodernisierungsgesetz beschlossen und ist bereits schrittweise umgesetzt. Seit 2023 gelten nun überall in Deutschland bundeseinheitliche Übertragungsnetzentgelte.
Freundliche Grüße
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Ihr Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, konkrete Engpässe vor Ort zu identifizieren und gezielt zu beheben. Bund und Länder müssen dafür Hand in Hand arbeiten – und genau hier liegt noch viel vor uns.
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er: