Wann wird es ein Klimageld geben?
Sehr geehrter Herr Nouripour,
wann wird es ein Klimageld geben, welches nicht nur einen guten Anreiz für Verbraucher geben würde, sondern auch für einen sozialen Ausgleich schaffen könnte?
Warum werden nicht alle Einnahmen des Klima&Transformationsfonds dafür verwendet, sondern für Subventionen etc. eingeplant? Könnte man diese Transformationsunterstützung nicht auch über Schulden regeln, um den Anreiz für den Endverbraucher mit einem hohen Auszahlungspotenzial zu erhöhen?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
An dieser Stelle möchten wir Sie an die ausführliche Antwort unserer Kollegin Ingrid Nestle, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ingrid-nestle/fragen-antworten/wann-kommt-das-klimageld
Freundliche Grüße
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.
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Die Antwort auf Ihre Frage vom 02.09.2024 bei abgeordnetenwatch.de können Sie hier aufrufen
Wir Grüne betrachten – im Einklang mit dem Bundesfinanzhof (vgl. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bfh-bundes) – das Solidarstaatsprinzip des Grundgesetzes nicht als verletzt, sondern sehen es vielmehr als in besonderem Maße erfüllt an, wenn die 10 % der bestverdienenden Menschen in Deutschland einen Sonderbeitrag zu den weiterhin bestehenden Finanzierungsaufgaben der Wiedervereinigung leisten.