Lieber Herr Nouripour, ist Timon Dzienus nach seiner verharmloßung linksextremistischer Straftaten im Fall Lina E. als Bundessprecher der Grünen Jugend noch tragbar wenn ja wieso?
Als Gewaltenteilung wird die Aufteilung der Staatsmacht in gesetzgebende Gewalt (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und rechtssprechende Gewalt (Judikative) bezeichnet. Gewaltenteilung verhindert Machtmissbrauch durch Alleinherrscher.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Grüne Jugend ist organisatorisch unabhängig von der Partei. Gerne können Sie sich direkt an die Grüne Jugend wenden: oeffentlichkeitsarbeit@gruene-jugend.de
Freundliche Grüße
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Ihr Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, konkrete Engpässe vor Ort zu identifizieren und gezielt zu beheben. Bund und Länder müssen dafür Hand in Hand arbeiten – und genau hier liegt noch viel vor uns.
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er: