Jeder in diesem Land hat sich an das Grundgesetz zu halten, ohne wenn und aber. Warum betonen sie dies speziell für Muslime ?
Sehr geehrter Herr S.
da es sich um eine Nachfrage auf eine bereits beantwortete Frage vom 30.1. handelt, verweisen wir zunächst erneut auf die dort bereits gegebene Antwort:
In den vergangenen Wochen wurde eine Aussage von Omid Nouripour falsch wiedergegeben. Anders als behauptet sagte Omid Nouripour nicht, dass Teile der Scharia in Deutschland „eingeführt“ werden sollten. Er sagte, dass diejenigen Interpretationen der religiösen Glaubensvorschriften, die mit dem Grundgesetz vereinbar sind, in Deutschland angewendet, also ausgelebt werden können sollten. Mehr Details dazu finden Sie hier: https://correctiv.org/faktencheck/2022/02/08/nein-omid-nouripour-will-in-deutschland-nicht-die-scharia-einfuehren/
Die Aussage stammt aus einer Zwischenfrage Herrn Nouripours auf einen Redebeitrag eines AfD-Abgeordneten zum Thema Islam.
Büro Omid Nouripour MdB
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Ihr Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, konkrete Engpässe vor Ort zu identifizieren und gezielt zu beheben. Bund und Länder müssen dafür Hand in Hand arbeiten – und genau hier liegt noch viel vor uns.
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er: