Hallo Herr Nouripour, warum setzen Sie sich für die Lieferung von Waffen an erwiesene Nazis und Faschisten ein?
Lieber Herr Nouripour,
ich frage das Sie, weil ich in Ihrem Wahlkreis wohne und Sie sich für Waffenlieferungen an die Ukraine besonders eingesetzt hatten.
Diese Tage hatten sich Kämpfer aus dem Azovstahl-Komplex in Mariupol ergeben. Es gibt inzwischen umfangreiches und authentisches Videomaterial (u.a. auf youtube, z.B. https://www.youtube.com/watch?v=eGg07FpmcKc), das zeigt, wie diese Kämpfer durchsucht und auf Tattoos untersucht werden. Viele hatten dabei einschlägige Motive, u.a. SS-Runen, Hakenkreuze, Wolfsangel, schwarze Sonnen und andere einschlägige Nazi-Symbole. Einer hatte ein Zitat von Adolf Hitler, ein anderer ein Portrait eines SS-Soldaten und einen Reichsadler. Das waren keine Einzelfälle.
Wie kann das sein, Herr Nouripour, wenn die Behauptung, in der Ukraine kämpften Nazis, reine Propaganda des Herrn Putin sei? Wie wurde sichergestellt, dass Waffenlieferungen aus Deutschland nicht in den Händen solcher Nazis landen, wo diese doch inzwischen Teil der Streitkräfte sind?
Hallo Herr G.,
der völkerrechtswidrige Angriff der russischen Armee auf die Ukraine bringt unermessliches Leid, tragische Verluste und millionenfache Flucht für die Ukrainer*innen und alle, die dort leben. Wir reagieren seit Kriegsbeginn mit aller Entschlossenheit auf die Aggression des russischen Regimes: durch Hilfe vor Ort und die Aufnahme von schutzbedürftigen Menschen, aber auch durch schnelle Sanktionen und die Bereitstellung wirksamer Mittel zur Selbstverteidigung.
Ob in Deutschland, der Ukraine, in Frankreich oder in Ungarn. Rechtsradikalismus ist immer hochgefährlich und ernst zu nehmen. Die Behauptung in der Ukraine gebe es besonders viele Neonazis - gerade im Vergleich zu Russland - ist jedoch falsch und Kreml-Propaganda.
Freundliche Grüße
Omid Nouripour
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