Gibt es in Ihrer Partei Politiker, die sich um zielführende Alternativen dazu bemühen, um die generelle Entmilitarisierung von Staat und Gesellschaft und deren Organisation anzustreben?
Die Produktion von Waffen zielt auf deren Einsatz hin, also auch besonders auf staatlich organisierte Anwendung von Gewalt gegen andere Staaten. Die logische Folge sind Kriege.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für die Nachricht.
Wir stehen für Frieden, Abrüstung, kooperative Sicherheit und eine Kultur der militärischen Zurückhaltung sowie eine Stärkung der Parlamentsrechte. Unsere Politik zielt darauf ab, Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen. Wir fordern, die zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik zu stellen und sich engagiert für internationale Abrüstung und Rüstungskontrolle einzusetzen. Wir unterstützen das Recht jedes Landes auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der VN-Charta. Darüber hinaus lehnen wir Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete ab.
Unser Ziel ist und bleibt eine atomwaffenfreie Welt und damit einhergehend ein Deutschland frei von Atomwaffen. Wir setzen uns mit Nachdruck für ein Nachfolgeabkommen zu New START-Vertrag ein, das neben neuen strategischen Nuklearwaffensystemen auch solche mit kurzer und mittlerer Reichweite umfasst. Wir wollen Abrüstung und Rüstungskontrolle aktiv vorantreiben. Das gilt für den nuklearen wie für den konventionellen Bereich und umfasst auch den Weltraum.
Freundliche Grüße
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Ihr Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, konkrete Engpässe vor Ort zu identifizieren und gezielt zu beheben. Bund und Länder müssen dafür Hand in Hand arbeiten – und genau hier liegt noch viel vor uns.
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