Frage an Omid Nouripour von Stefan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schmidt,
 

herzlichen Dank für Ihre Frage! Die grüne Bundestagsfraktion hat während des gesamten Bundeswehreinsatzes in Afghanistan die Lage der Ortskräfte mit besonderem Fokus bedacht. So haben wir uns sehr früh für ein Gruppenverfahren eingesetzt, das bedrohten afghanischen Ortskräften eine zügige und unbürokratische Aufnahme ermöglichen soll (Drucksache 19/9274). Mit Ankündigung des Abzuges haben wir unsere Forderungen gegenüber den zuständigen Ministerien nochmals verstärkt. So wurde erreicht, dass Ortskräfte, die für die Bundeswehr tätig waren, auch dann noch eine Gefährdungsanzeige stellen können, wenn ihre Tätigkeit mehr als zwei Jahre zurückliegt. Allerdings gilt dies nicht für Ortskräfte, die beispielsweise in der Entwicklungszusammenarbeit oder für Subunternehmen der Bundeswehr tätig waren. Auch kritisieren wir, dass noch immer unklar ist, an wen gefährdete Ortskräfte nach dem Abzug der Bundeswehr eine Gefährdungsanzeige richten können und dass die Bundesregierung nicht einmal jene Personen ausfliegt, die bereits ein Visum für Deutschland erhalten haben. Derzeit erreichen uns viele Einzelfälle von Ortskräften, die von den Taliban bedroht werden und keine Möglichkeit haben, eine Gefährdungsanzeige zu stellen oder auszureisen. Für diese Einzelfälle setzen wir uns mit besonderem Nachdruck ein, da uns die Nachrichten aus Afghanistan und zur Lage der Menschen, die unendlich engagiert für die deutschen Kräfte in Afghanistan gearbeitet haben, sehr schockieren und betroffen machen.

Mit freundlichem Gruß
Omid Nouripour"