Frage an Omid Nouripour von Josef P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wo kann man Ihre Rede im Bundestag zur Debatte über Israels Annexion hören?
Welche Erklärung ist im Bundestag beschlossen worden?
Hier die Antwort von Herrn Nouripour:
Sehr geehrter Herr Pullmann,
Sie finden meine Reden auf meinem Profil auf den Seiten des Bundestages:
Die von Ihnen erwähnte Rede finden Sie hier:
Unter dem Video befinden sich Links zu den verschiedenen Anträgen, die zum dem Tagesordnungspunkt aufgesetzt wurden. Lediglich der Antrag der Koalition hat die nötige Mehrheit erhalten und wurde somit angenommen.
Den Antrag der Koalition finden Sie unter diesem Link:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/205/1920594.pdf
Den Antrag meiner Fraktion, der keine Mehrheit erhalten hat, finden Sie hier:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/205/1920586.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Omid Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.
Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er:
Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.