Frage an Omid Nouripour von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Nouripour,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte M. L.,
die Corona-Pandemie und die Maßnahmen, die zu ihrer Bekämpfung beschlossen wurden, haben zu einem massiven Wirtschaftseinbruch und großer Verunsicherung geführt. Das trifft auch auf die Automobilindustrie zu, die für Deutschland herausgehobene ökonomische Bedeutung hat. Die Autoindustrie braucht einen Anschub, wir dürfen dabei aber nicht die gleichen Fehler wie in der Finanzkrise machen. Diesmal müssen wir gezielt in die Zukunft investieren.
Schon lange vor der Corona-Rezession zeichnete sich mehr und mehr eine Strukturkrise in der Autoindustrie ab. Schon zuvor waren die Kapazitäten an den Produktionsstandorten nicht ausgelastet. Seit Jahren steht fest, dass mit Benzin und Diesel betriebene Verbrennungsmotoren bald nur noch in Auslaufmodellen Platz finden. Moderne Mobilität basiert auf sauberer Energie und ist von Dienstleistungen und dem intelligenten Mix verschiedener Verkehrsangebote geprägt. Für die deutsche Automobilindustrie liegt die Herausforderung darin, die bestimmenden Trends der Dekarbonisierung, Urbanisierung, Digitalisierung und Automatisierung aufzunehmen und entsprechend neue Angebote für sich weltweit wandelnde Mobilitätsmärkte bereitzustellen.
Derzeit wird die Autoindustrie mit dem Kurzarbeitergeld und Liquiditätshilfen sinnvoll gestützt. Wir Grüne im Bundestag halten es gleichwohl für unumgänglich und richtig, über sinnvolle Hilfen für die Automobilwirtschaft nachzudenken. Verfehlt wäre es allerdings, wenn die Autoindustrie eine Förderung erfährt, die in erster Linie an die alte fossile Welt anschließt. Das würde uns beim Erreichen unserer Klimaschutzziele weit zurückwerfen.
Wenn wir wollen, dass die deutschen Autos auf dem Weltmarkt für die Zukunft wettbewerbsfähig sind und wir ökonomischen Erfolg und ökologische Zukunft miteinander verbinden, dann ist klar: Unterstützungsfähig sind die Autos, die zukunftsfähig sind und keine klima- und umweltschädlichen Emissionen verursachen.
Sehen Sie dazu auch die Aufzeichnung unseres Video-Fachgesprächs vom 29. April 2020 "Autoindustrie in Corona- und Klimakrise. Wie sichern wir Beschäftigung und schaffen die Transformation?": https://www.gruene-bundestag.de/termine/vergangene-veranstaltungen/autoindustrie-in-corona-und-klimakrise-wie-sichern-wir-beschaeftigung-und-schaffen-die-transformation
Beste Grüße
Omid Nouripour
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