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Omid Nouripour
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Frage von Sven S. •

Frage an Omid Nouripour von Sven S. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Nouripour,

ich wende mich an Sie als Abgeordneter aus meiner Heimatstadt Frankfurt.
Der Streik der Erzieher/innen und Sozialarbeiter wird ausgeweitet. Dabei wird von Eltern immer wieder die Angst geäußert, dass die evtl. Mehrkosten auf Sie umgelegt werden könnten.
Hierbei fällt immer wieder die Forderung nach generellen beitragsfreien Kinderbetreuungen. Natürlich wirft das die Frage nach der Gegenfinanzierung auf. Was halten Sie von folgendem Vorschlag:
1. Das Kindergeld belief sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes allein im Jahr 2012 auf 33764 MIo ! Euro. Eine Streichung von 10% des Kindergeldes (= 165€ statt 184€) könnte einen Großteil gegenfinanzieren.
2. Streichen der sog. "Herdprämie" die ebenfalls nach Angaben des Statistischen Bundesamtes über eine Milliarde kosten wird.

Vielen Dank für Ihre Antwort
Sven Schaudinn

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schaudinn,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir Grüne haben großes Verständnis für die Anliegen der Beschäftigten in sozialen Berufen. Erzieherinnen und Erzieher tragen große Verantwortung beim Betreuen und Erziehen unserer Kinder. Dafür verdienen sie nicht nur unser aller Wertschätzung, sondern auch eine angemessene Bezahlung. Leider werden Sozialberufe in der Regel zu gering entlohnt.

Der Ausbau und die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Betreuung ist für uns der Schlüssel für gleiche Bildungs- und bessere Zukunftschancen von Kindern, für die Gleichstellung von Männern und Frauen, für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für die bessere Unterstützung von Alleinerziehenden und letztlich auch für die nachhaltige Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut.

Ich teile Ihren Vorschlag nach einer Abschaffung des Betreuungsgeldes ausdrücklich. Das Betreuungsgeld setzt bildungs-, frauen- und familienpolitisch falsche Anreize und kostet den Staat etwa eine Milliarde Euro, die beim Betreuungsausbau fehlen. Eine Untersuchung des Thüringer Erziehungsgeldes belegt die negative Wirkung: Der Anteil der Zweijährigen, die in einer Kindertagesstätte betreut werden, ging mit der Einführung des Landeserziehungsgeldes um rund 15 Prozent zurück. Die Erwerbstätigkeit von Müttern Zweijähriger sank um 20 Prozent. Die Kinder von gering qualifizierten Eltern, Alleinerziehende und Familien mit niedrigem Einkommen sind besonders vom Fehlanreiz des Betreuungsgeldes betroffen. Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuungsentscheidung nehmen im Vergleich am stärksten ab. Aus diesem Grund fordern wir Grüne, das Betreuungsgeld wieder abzuschaffen und die Mittel in den Betreuungsausbau investieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Omid Nouripour

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