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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rüdiger H. •

Frage an Omid Nouripour von Rüdiger H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Gruezi aus der Schweiz,

weil ich ein eher durchschnittlicher Mensch und nichts Besonderes bin, vermute ich mal, dass ich gerade deshalb repräsentativ für Viele stehe, die Antwort auf ähnliche Fragen wie ich suchen....Zeitgeist in Action gewissermassen.
ich bin Deutscher,seit 20 Jahren in der Schweiz lebend, 58 Jahre alt Die "Grünen" waren die letzte Partei, die ich , noch in Deutschland lebend, gewählt habe.
Und die einzige, für die ich mich jemals direkt engagiert habe.
Damals konzentrierte sich das Programm der "Grünen" nach eigenen Wahlplakaten auf 4 Haltungen. Eine davon war Basisdemokratie. Um letztere geht es mir.
In der Schweiz habe ich erfahren und gelernt, dass und wie sich die Fähigkeit, Direkte Demokratie verantwortlich zu gestalten, in einem Lernprozess entwickelt, der sich durch Eltern, Kindergarten und Schule im Erleben demokratischer Werte vermittelt.
Meine Fragen :
Wie steht es mit Ihrer persönlichen Einstellung zur Basisdemokratie heute und wie mit der ihrer Partei ?
Und falls : Woran genau kann ich diese Einstellung in vermittelter Politik ( politische Forderungen , Anfragen, Anträgen, klare Positionierung und Forderungen der "TV-Klasse " der Grünen
erkennen ???

Das sind keine rhetorischen Fragen bei vorgefestigter Meinung meinerseits, sondern ein echtes "Verstehen wollen".
Ich verstehe nämlich nicht, wieso die Grünen, aus meiner Sicht , die Chance verpassen, den "Politikverdrossenen" und " Basisdemokratieorientierten " eine politische Perspektive zu bieten.
Wird Basisdemokratie überhaupt noch unter den Grünen diskutiert ?
Und die letzten beiden Bemerkungen:
Ich weiss um vergangene Diskussionen und Abstimmungen zum Thema Basisdemokratie und das Abstimmungsverhalten der Grünen, Hinweise darauf beantworten mir meine Fragen nicht. Mir geht es um " Demokratie Jetzt ".

Wenn Sie etwas von mir wissen wollen, antworte ich Ihnen auch... ehrlich...und versprochen.

mfG

Rüdiger Heyl

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Heyl,

viele Grüße in die Schweiz und vielen Dank für Ihre Frage! Sie fragen nach meiner persönlichen Meinung zur Direkten Demokratie. Mir ist wichtig, dass wir auch in Deutschland mehr Direkte Demokratie wagen, in dem wir Volksinitiativen, -begehren und –entscheide in unserer politischen Struktur stärken und ausbauen. Ich teile Ihre Ansicht, dass sich daraus ein Lernprozess entwickeln kann, der das Verständnis und die Motivation für demokratische Teilhabe in unserer Gesellschaft stärkt. Daher sollten die direktdemokratischen Instrumente auch regelmäßig evaluiert und gegebenenfalls weiterentwickelt werden.

Sie fragen außerdem nach konkreten Aktivitäten der Grünen. Ich möchte hierfür zwei Beispiele nennen: die Grüne Fraktion im Bundestag hat bereits 2006 einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden in den Bundestag eingebracht http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/006/1600680.pdf Das Grundgesetz soll damit entsprechend geändert werden. Leider wurde der Antrag von der Mehrheit des Parlaments abgelehnt.

Aktuell hat der neue baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in seinem Staatsministerium die Aufgabe einer Beauftragten für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung geschaffen. Ich denke, auch dies ist ein guter Ansatz, um von unten mehr direkte Demokratie wachsen zu lassen.
Ich hoffe, die genannten Beispiele geben Ihnen erste Anhaltspunkte für unser Engagement für direkte Demokratie. Mehr Informationen finden Sie auch auf den Internetseite gruene.de und gruene-bundestag.de .

Viele Grüße!
Omid Nouripour

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