Frage an Omid Nouripour von Tanja G. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Großmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile die Ansicht nicht, dass die Terrorgefahr in Deutschland und in anderen Ländern einzig und alleine mit der Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan zu begründen ist. Es ist jedoch richtig, dass die Aufständische in Afghanistan und Terroristen auch die innenpolitische Lage in Deutschland im Blick haben und durch gezielte Aktionen und Drohungen versuchen, hierauf Einfluss zu nehmen.

Ihre Frage impliziert die Schlussfolgerung, dass mit einem Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan auch ein Ende der Terrorgefahr für Deutschland verbunden sei. Dies ist aus meiner Sicht zu kurz gedacht, da der internationale Terror komplexere Ursache und Hintergründe hat.

Ich habe in der Vergangenheit für die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz in Afghanistan gestimmt, da ich der Überzeugung bin, dass wir in der Pflicht und Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan sind. Auch die Menschen in Afghanistan haben ein Recht darauf in Frieden und Sicherheit zu leben. Sicherlich ist es noch ein weiter Weg dahin, doch halte ich es als Politiker und Grüner für unverantwortlich, innenpolitische Interessen und internationale Verantwortung gegeneinander auszuspielen. Wir sollten bei aller Besorgnis über mögliche Terroranschläge in Deutschland auch nicht aus den Augen verlieren, dass die weitaus meisten Anschläge von Terroristen in Ländern wie Afghanistan oder Pakistan verübt werden.

Abschließend zur Frage der Verantwortung: Terroranschläge werden von Terroristen verübt. Und diese tragen hierfür auch die Verantwortung.

Mit freundlichen Grüßen!
Omid Nouripour