Frage an Omid Nouripour von Norbert J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehrgeehrter Herr Nouripour,

am 22.10.2010 nahm ich an der Konferenz Ihrer Fraktion zum neuen strategischen Konzept der NATO teil. Ihrer Partei gebührt Dank dafür, daß sie mit dieser Konferenz dieses so wichtige Thema, das sträflich von der Öffentlichkeit vernachläßigt wird, wenigstens etwas in das öffentrliche Blickfeld gerückt hat, zumal damit auch die Frage der Kontrolle der Verteidigungspolitik der Regierung durch das Parlament verbunden ist.

Meine Fragen entspringen den Anregungen, die ich auf dieser Konferenz reichlich erhielt. Bekanntlich befinden sich auf deutschem Territorium amerikanische Nuklearwaffen. Herr Westerwelle hat kürzlich entsprechend der Koalitionsvereinbarung schüchtern bei den Amerikanern um Abzug dieser Waffen von unserem Territorium nachgefragt. Die USA waren nicht bereit darüber zu sprechen. Weshalb hat dieser Vorgang nicht den lautstarken Protest Ihrer Partei im Parlament hervorgerufen? würde es sich nicht anbieten,den Protest gegen Gorleben mit der Forderung nach Atomwaffen Abrüstung zu verbinden?

Wie können wir von anderen den Verzicht auf A-Waffen fordern, wenn wir in der NATO nichteinmal bereit sind zu mindest eine ständige Reduzierung dieser Waffen vorzunehmen? Sollten wir nicht daran denken, daß bisher jeder Staat der ernsthaft nach Nuklearwaffen gestrebt hat diese und die dazugehörigen Trägermittel auch bekommen hat? Ist es nicht ein starkes Argument der Iraner, daß Israel ja auch eine Atommacht ist, aber nicht bereit ist den entsprechenden Konventionen beizutreten und sich der internationalen Kontrolle zu unterwerfen?

Ich werfe diese Fragen auf, weil ich der Meinung bin, daß sie unbedingt im Zusammenhang mit der Suche nach einer neuen Strategie der NATO beantwortet werden müssen. Ich bin ganz sicher, daß nicht nur ich mit großer Spannung und mit der Hoffnung neue,gute Anregungen zu bekommen Ihre baldige Antwort erwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Jaeschke