Frage von Heinrich W. • 26.04.2022
Sollen die von Ihnen befürworteten privatwirtschaftlich betriebenen Elbefähren auf Dauer von den Steuerzahlerinnen und -zahlern in Deutschland subventioniert werden; wenn ja, in welcher Höhe?
Weitere Fragen an Oliver Kumbartzky
Frage von Sven B. • 24.03.2022
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Antwort von Oliver Kumbartzky FDP • 10.04.2022
Die bestehenden Vorgaben zu den Klassengrößen sollten verringert werden, um so eine individuellere Betreuung zu gewährleisten.
Frage von Christian S. • 21.12.2021
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Antwort von Oliver Kumbartzky FDP • 22.12.2021
Natürlich war ich in regelmäßigen Gesprächen mit den Betreibern, dem Insolvenzverwalter und dem Wirtschaftsministerium.
Frage von Claudia K. • 20.04.2021
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Antwort von Oliver Kumbartzky FDP • 27.04.2021
(...) an sich ist das Verhalten der Pflegekammer rechtskonform. Tatsächlich muss sie Beiträge nicht nur allgemein erheben, sondern diese auch „eintreiben“. Ein Vorgehen über einen Vollstreckungsbescheid ist also rechtlich nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Reinhard K. • 28.09.2020
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Antwort von Oliver Kumbartzky FDP • 07.10.2020
(...) Wer wirklich etwas in Sachen Klimaschutz erreichen möchte, muss sich daher für die Nutzung von LNG in der Schifffahrt und den Aufbau der entsprechenden Infrastruktur stark machen. (...)