Frage an Oliver Keymis von Christoph S. bezüglich Bildung und Erziehung

Lieber Herr Schaefler,

für die Fragen danke ich Ihnen. Ebenso danke ich Ihnen für Ihr konstruktives Angebot, bei der geplanten Novellierung des Landesmediengesetzes NRW in Sachen Bürgerfunk, Bürgermedien mitzuwirken. Darauf kommen wir sicher zurück. Danke.

Hier nun unsere Antworten auf Ihre vier Fragen:

Frage:
Wie stehen die GRÜNEN zur Frage der schlechten Sendezeiten des Bürgerfunks und der finanziellen Absicherung der Arbeit der NRW-Radiowerkstätten?

Antwort:
Wir GRÜNEN in NRW wollen bei der geplanten Novellierung des NRW-Landesmediengesetzes (LMG) die Frage der Sendezeiten und der finanziellen Absicherung des Bürgerfunks in NRW neubewerten und Verbesserungen im Sinne einer Attraktivierung des Bürgerfunks vornehmen.

Frage:
Inwieweit haben die GRÜNEN ein neues Förderungsmodell ausgearbeitet, welches neben der Projektfinanzierung auch eine ausreichende Sockelfinanzierung der Radiowerkstätten auf der Basis von z.B. realisierter Sendestunden vorsieht?

Antwort:
Wir GRÜNEN haben noch kein neues Förderungsmodell ausgearbeitet, sondern wollen im Rahmen der angestrebten Novelle des LMG-NRW die Arbeitsbedingungen für den Bürgerfunk insgesamt verbessern, damit die Bürgermedienarbeit in Nordrhein-Westfalen wieder zu alter Stärke finden und zu neuen Ufern aufbrechen kann.

Frage:
Wann ist im Falle eines Wahlsieges der GRÜNEN (und Koalition der SPD) mit einer LMG-Novelle und deren Inkrafttreten zu rechnen?

Antwort:
Sollte es zu einer stabilen rot-grünen Regierungsmehrheit im neuen Landtag NRW kommen, steht die Novellierung des LMG-NRW auf der medienpolitischen Agenda der GRÜNEN ganz oben. Allerdings ist es heute verfrüht, sich bereits zeitlich festzulegen, aber gehen Sie bitte davon aus, dass wir diese Novelle so zeitnah wie möglich im medienpolitischen Arbeitsplan der nächsten Legislaturperiode haben werden.

Frage:
Wie schnell gehen Sie das Problem des Überlebens der noch verbliebenen Bürgerfunk-Betreuungsstrukturen (Radiowerkstätten) an?

Antwort:
Auch dieses Problem wollen wir nach der Wahl so schnell wie möglich angehen und werden hierzu auch umgehend den Kontakt zur Landesanstalt für Medien NRW suchen.

Mit Dank für Ihre Fragen und Ihr Engagement und
mit freundlichen Grüßen

Oliver Keymis