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Olav Gutting
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Frage von Gorgi T. •

Wie stehen Sie zur Digitalisierung und der Zeit beim Planungsrecht

Sehr geehrter Herr Gutting,
wäre es möglich das Sie sich dafür einsetzen das unsere Bürokratie auf Mindestmaß eingekürzt wird um damit Planungsverfahren zu beschleunigen. Ebenso würde ich mir wünschen dass die Planungsverfahren für Schienenstrecke (Neu- und Ausbau) drastisch verkürzt werden. Hierbei würde ich vorschlagen, dass die durchgeführten Anhörungsverfahren von Bund und Land, wo quasi das selbe sind, zusammengelegt werden, dadurch könnte man schon mindestens ein Jahr an Planungszeit einsparen. Ebenso würde ich mir wünschen, das man weniger Bürokratie zu erfolgen hat, beispielsweise kann es für mich nicht sein, dass die Planung und Genehmigung einer Bahnstrecke teurer als der Bau ist, für mich steht so etwas nicht mehr im Verhältnis.

Ebenso würde ich mir wünschen, dass für den Einbau von ETCS oder Signalen keine Planfeststellungsverfahren mehr benötigt werden, sondern einfach gebaut werden können. Sowas brauchen wir für eine Starke Schiene!

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Mail vom 17. April dieses Jahres.

Ich kann Ihnen nur beipflichten, die Ampel-Koalition hinkt auch in Sachen Bahnreform hinterher - wie in allen Ressorts. Wir müssen bei den Planungsverfahren definitiv viel schneller werden. Hierzu wurden ja auch bereits einige Weichen gestellt. Weitere Beschleunigungsmöglichkeiten sollen laut Regierung kommen; bleibt nur die Frage - WANN?

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat aktuell ein Positionspapier zur Reform der Deutschen Bahn, aber auch das Thema Digitalisierung der Schiene erarbeitet. Dieses Papier legt die Probleme der Bahn dar, unterbreitet entsprechende Lösungen und soll in dieser Woche beschlossen werden.

Die von Ihnen unterbreiteten Vorschläge werde ich den zuständigen Fachkollegen der AG Verkehr ans Herz legen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Olav Gutting MdB

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