Was tut ihre Partei für Gerechtigkeit?

Sehr geehrte Schülerinnen und Schüler,

vielen Dank für Eure Eingabe, die ich gerne beantworte.

Gerechtigkeit beschreibt die gleiche Behandlung eines jeden Menschen unabhängig seiner individuellen Merkmale. Wichtig ist, dass nicht nur die Gesellschaft und die einzelnen Menschen einen gerechten Umgang miteinander pflegen, sondern dass insbesondere der Staat und seine Institutionen eine ganz besondere Aufmerksamkeit auf Gerechtigkeit legt. In der Bundesrepublik Deutschland haben wir mit unserem Grundgesetz eine Verfassung, die jedem Menschen starke Grundrechte einräumt. Die Gründermütter und –väter des Grundgesetzes hatten schon in den Beratungen die Intention, damit zu einem gewissen Teil für Gerechtigkeit in der Gesellschaft zu sorgen.

Natürlich kann ein Gesetz nicht alles regeln. So bedarf es einer Art Kodex, der nicht niedergeschrieben sein muss, den aber jeder versteht und für sich verinnerlicht. Dabei sollte man Seine Familie, sein Elternhaus berücksichtigen, aber auf die eigene Geschichte, eigene Erfolge. Dazu gehören aber auch Rückschläge oder Diskriminierungen. Die Reflexion aus all diesen Erfahrungen sollte reichen, um im Alltag allen Menschen mit einem gesunden Sinn für Gerechtigkeit zu begegnen und sie dementsprechend zu behandeln.

Gerechtigkeit ist neben der Freiheit und der Solidarität der zentrale Wert für die Christliche Demokratie. Keine andere Partei deckt mit ihren Vereinigungen die gesellschaftlichen Gruppen in dem Maße wie die CDU ab. Das ermöglicht, dass auch Missstände der Gerechtigkeit in der Gesellschaft in die Partei hineingetragen werden. Fachgremien und Experten nehmen sich dieser Problemstellungen an und erarbeiten nachhaltige und umsetzbare Lösungen. So konnte die CDU in den vergangenen Jahrzehnten, viele davon in Regierungsverantwortung, sich für Gerechtigkeit einsetzen und erfolgreiche Maßnahmen gerade bei der Stärkung von Frauen und Familien, aber auch im Sozialbereich oder bei der Verbesserung von Arbeitsbedingungen umsetzen. Wir kämpfen weiter dafür, mehr Gerechtigkeit zu erzielen und werden es weiterhin als eine unserer Hauptaufgaben

Die CDU setzt sich gerade im Bundestag in der Rolle der Opposition permanent dafür ein, dass alle Menschen fair behandelt werden. Wir sehen bei der Ampel-Regierung, der selbst ernannten Fortschritts-Koalition, dass Wunsch und Realität schnell auseinanderdriften können. Daher bringt die CDU gemeinsam mit der CSU konstruktive Anträge in den Bundestag ein, die sich mit Problemen in vielen Bereichen des täglichen Lebens, aber auch den globalen Zukunftsfragen auseinandersetzen und Lösungen aufzeigen.

Ganz aktuell sehen wir bei der geplanten Wärmewende, dass die Bevölkerung bei den ideologisch aufgeladenen Bestrebungen der Ampel-Koalition, diese auch schnell und umfassend umzusetzen, hohe Kosten und Anstrengungen in Kauf nehmen muss. Das finden wir nicht gerecht, weil für ein politisches Ziel hart erarbeitetes und gespartes Geld in Anspruch genommen werden muss und die Bürger sich überrumpelt fühlen. Eine Politik, die ihnen einst einen Umgang mit Respekt versprach, wird damit unsolidarisch und ungerecht. Wir müssen also schauen, was sich Menschen leisten können, was ihnen auch in Krisenzeiten zumutbar ist. Nur mit Blick auf die gesamte Gesellschaft kann die Frage nach Gerechtigkeit beantwortet werden. Dabei dürfen wir nicht immer nur auf die ganz großen Fragen schauen, sondern müssen uns die Lebensrealität von Millionen von Menschen vergegenwärtigen, ihnen zuhören und weiter an umsetzbaren Lösungen arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Euer

Olav Gutting MdB