Sehr geehrter Herr Gutting, wie stehen Sie zu Förderung und Ausbau von synthetischen Kraftstoffen? Obwohl Co2-neutral und umweltschonend (50% NoX) wird diese Technologie im Wesentlichen blockiert.

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Entwicklung von regenerativen Kraftstoffen, über die wir uns ja schon mehrfach ausgetauscht haben.

Es ist sicherlich richtig, dass diese Kraftstoffe aufgrund der Fokussierung auf die E-Mobilität etwas in den Hintergrund getreten sind und vom SPD-geführten Umweltministerium stiefmütterlich behandelt wurden. Aber Sie wissen ja auch, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seit dem Frühjahr die Entwicklung von regenerativen Kraftstoffen mit insgesamt 640 Millionen Euro fördert. Dazu hat Bundesminister Andreas Scheuer klargestellt:

„Strombasierte Kraftstoffe und fortschrittliche Biokraftstoffe sind unverzichtbar, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen. Wir brauchen sie nicht nur für Schiffe und Flugzeuge, sondern auch für Pkw und Lkw. Sie helfen uns dabei, die CO₂-Emissionen von Verbrennungsmotoren deutlich zu reduzieren und sind ein wichtiger Baustein, um die Mobilität klimaneutral zu gestalten. Deshalb fördern wir innovative Vorhaben, um erneuerbare Kraftstoffe weiter zu entwickeln und endlich zur Marktreife zu bringen.“

Im Fokus der neuen Förderrichtlinie für Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe stehen:

* Anwendungsorientierte Projekte, um die notwendige technologische Marktreife von strombasierten Kraftstoffen bzw. den Markthochlauf von fortschrittlichen Biokraftstoffen zu erreichen;
* Integrierte Projekte entlang des Kraftstoff-Produktionsprozesses: Dabei geht es darum, Optimierungs- und Effizienzpotenziale zu heben und so eine Kostenreduktion bei der Herstellung innovativer Kraftstoffe zu erzielen;
* Innovationscluster und innovationsunterstützende Dienstleistungen, um die Vernetzung und Begleitung der Entwicklungstätigkeiten sowie die Zertifizierung neuartiger Verfahren zur Erzeugung alternativer Kraftstoffe zu unterstützen.

Die Förderrichtlinie ist Teil eines umfassenden Gesamtförderkonzepts zur technologieoffenen Unterstützung von strombasierten Kraftstoffen und fortschrittlichen Biokraftstoffen.

Uns als CDU/CSU ist es wichtig, dass die Förderung regenerativer Kraftstoffe technologieoffen gestaltet wird. Die hat z.B. auch Friedrich Merz bei unserer Veranstaltung in Waghäusel noch einmal sehr deutlich gemacht. Deshalb werden weitere Förderrichtlinien zur Unterstützung des Markthochlaufs erneuerbarer Kraftstoffe erarbeitet. Jetzt gilt es, diese auch ins Detail umzusetzen und erfolgversprechende Projekte zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Olav Gutting
Mitglied des Deutschen Bundestages
Rechtsanwalt