Frage an Olav Gutting von Hans H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Heim,

zunächst darf ich einmal klarstellen, dass es mir nicht zukommt, gewisse Ereignisse einer Delegationsreise des Deutschen Bundestages zu kommentieren, an der ich persönlich nicht teilgenommen habe. Ich bin also wie Sie ausschließlich auf den Pressebericht angewiesen.

Nun weiß man nicht erst seit gestern, dass es gerade in Magazinen wie dem Spiegel und ähnlichen Printmedien zuweilen als schick gilt, über das Parlament, seine Abgeordneten und über den gesamten Politikbetrieb bewusst abfällig zu berichten. Ich möchte dabei nicht ins Detail gehen, mir sind jedenfalls einige ähnlich tendenziöse Berichterstattungen über Veranstaltungen des Bundestages bekannt, an denen ich selbst teilgenommen und wo ich mir dann erstaunt die Augen reiben musste, als ich später den negativen Zeitungsbericht gelesen habe. Man konnte nach der Lektüre des Berichts nur zu dem Schluss kommen, dass der betreffende Journalist überall gewesen sein mag, nur nicht bei der von ihm verunglimpften Veranstaltung. So weit, so gut.

Unabhängig davon gibt es– gerade auch bei Delegationsreisen – sicherlich auch Vorkommnisse, die in dem einen oder anderen Fall dem einen oder anderen Mandatsträger kein besonders gutes Zeugnis ausstellen. Das will ich gar nicht bestreiten.

In dem von Ihnen geschilderten Fall ging es aber vornehmlich um die Beanstandung einiger Auftritte des die Delegation begleitenden zuständigen Ausschusssekretärs. Sollten sich die Dinge so wie berichtet zugetragen haben, kann ich Ihre Reaktion durchaus verstehen. Dies sind aber Einzelfälle, die mit Sicherheit auch noch ein innerdienstliches Nachspiel haben dürften.

Wissen sollte man aber auch, dass die deutschen Botschaften und Konsulate neben vielen anderen Tätigkeiten auch die Betreuung politischer Delegationen zur Aufgabe haben. In aller Regel gibt es an deren fürsorglicher Betreuung auch nichts auszusetzen. Im Gegenteil!

Es gibt aber auch häufig Missverständnisse, gerade was das Briefing der jeweiligen Botschaft durch das Auswärtige Amt angeht, das die Wünsche und Vorstellungen der Delegationsteilnehmer über das vorläufige Besuchsprogramm (Auswahl der Gesprächspartner, Informationsbesuche bei Parteien und Wirtschaftsverbänden etc.), zu denen selbstverständlich auch kulturelle wie touristische Highlights vor Ort gehören, an die Botschaft mit der Bitte um Prüfung und Organisation weitergibt. Hier kommt es gelegentlich zu Irritationen, wobei die Zeit meist nicht dazu ausreicht, den oder die „Schuldigen“ auszumachen.

Im Übrigen steht jede Auslandsdienstreise einer Bundestagsdelegation unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages.
Außerdem ist die Delegation (auch derjenige Abgeordnete, der eine Einzeldienstreise unternimmt), verpflichtet, dem Präsidenten einen fundierten Reisebericht vorzulegen. Vor Reisebeginn kommt es auch zu einem Kostencontrolling durch das für Auslandsreisen zuständige Referat des Bundestages.

Ich will es bei diesen Bemerkungen belassen und hoffe, etwas zur Aufklärung und Verdeutlichung im Hinblick auf die grundsätzlichen Reisemodalitäten der Mitglieder des Parlaments beigetragen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Olav Gutting MdB