Frage an Olav Gutting von Markus K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Gutting
Laut einem Artikel der Zeitung "Finanz und Wirtschaft" hat die verstaatlichte spanische Bank Bankia letztlich mit unseren Hilfgeldern ein Fußballstadion von dem in Finanznöten dem geratenen Fußballclub Valencia CF für 250 Millionen Euro gekauft und deren Schulden dafür erlassen.
Zitat:
"Möglich wurde der Deal, nachdem die spanische Regierung aus dem EU-Rettungsfonds Hilfe zur Unterstützung der angeschlagenen Bank beantragt hatte. Schwer vorstellbar, dass damit ein Fussballstadion saniert werden sollte.
Zitat Ende Quelle: http://www.fuw.ch/article/ein-fussballstadion-fur-bankia/
Ist diese Meldung so richtig?
Und ist diese Hilfsgeldverwendung nun so, wie sich die Hilfsgeldsteller, letztlich also auch die Bundesregierung, sich das vorstellen?
Wenn ja, sind Sie sicher, dass die Steuerzahler unserer Republik in der Mehrheit das genau so sehen?
Falls nein, wie kann eine solche Verschwendung unserer Hilfsgelder in Spanien möglich/erlaubt sein?
Und was gedenkt die Bundesregierung zu unternehmen um solche Verschwendung unserer Steuerhilfsgelder zukünftig zu verhindern?
Sehr geehrter Herr Kuhn,
mit Dank bestätige ich den Eingang Ihrer Mailanfrage vom 16. vorigen Monats zum Thema „Bankenhilfe für Spanien“, die Sie über das Portal „Abgeordnetenwatch“ an mich gerichtet haben.
Ich darf auf Ihre Frage wie folgt antworten:
Aus dem Spanien-Programm ist bisher noch kein einziger Cent geflossen. Derzeit wird für jede einzelne Bank in Spanien geprüft, ob, und wenn ja, wie viel sie zur Rekapitalisierung erhalten soll. Auch Umstrukturierungen bzw. Abwicklungen von ganzen Banken oder Teilbereichen werden geprüft. Auszahlungen sind für den Herbst geplant.
Dabei werden auch bankinterne Vorgänge geprüft. Die spanischen Banken sind notleidend geworden durch die Immobilienkrise. Sie haben milliarden- schwere faule Kredite in Ihren Büchern. Da fallen die möglicherweise von der einen oder anderen Bank eingegangenen Kreditverpflichtungen für spanische Fußballvereine nicht ins Gewicht, zumal der Transferwert vieler Spieler wiederum ganz ordentliche Sicherheiten bietet.
Die Rekapitalisierung der spanischen Banken ist ja gerade notwendig geworden, weil sie in ihren Büchern so immense faule Kredite angehäuft haben. Bei ordentlichen und nicht hochriskanten Bankgeschäften wäre es zu dieser fatalen Situation, bei der ca. 60 Milliarden als Finanzhilfen gewährt werden müssen, gar nicht gekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Olav Gutting, MdB
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