Frage an Olaf Wegner von Martin S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Wegner,
mit Interesse habe ich ihr Interview in der WZ und ihre Aussagen im Kandidatencheck gelesen. In der WZ haben Sie auf die Nachfrage nach ihrer Position zu den Kommunalfinanzen mit dem Hinweis geantwortet, sie wollen sich nicht zu einzelnen "Wirtschaftsthemen" (sic!) äußern, da sie kein Fachmann seien. Nun haben Sie sich im Faktencheck geäußert und auch ihre Partei hat im Wahlprogramm Aussagen getroffen, so dass Sie ja sprachfähig sein dürften. Mir ist allerdings noch nicht klar, wie genau Sie die Finanzen der Kommunen verbessern wollen. Die Verlagerung von Sozialleistungen auf das Land dürfte dort schwierig werden, wo der Bund für diese Leistungen zuständig ist und das ist er in den meisten Fällen. Bei den KiTa-Gebühren wurden erst unlängst die Gebühren für das letzte Jahr abgeschafft und zwar ohne zusätzlich Belastung für die Städte. Und m. W. n. können Lernmittel über das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes abgerechnet werden, so dass der Wegfall der Finanzierung in Wuppertal weniger stark ins Gewicht fällt als von ihnen im Interview angedeutet. Dennoch würde mich interessieren:
1. Welche realisierbaren und konkreten Ideen die Piraten haben, um Kommunen wie Wuppertal eine Perspektive zu geben
2. Welche Sozialleistungen genau von den Kommunen auf das Land übertragen werden sollen, wie in ihrem Wahlprogramm beschrieben.
Vielen Dank im Voraus für ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Martin Schmittkamp
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