Sie haben sich im Wahlkampf klar gegen die Atomenergie ausgesprochen. Werden Sie diese Position in den Koalitionsgesprächen weiter vertreten und in einer möglichen neuen Regierung daran festhalten?
Sehr geehrter Herr Lies,
kurz vor der Bundestagswahl war das Thema Atomkraft wieder präsent. Mit unterschiedlicher Intensität sprachen sich einige Parteien für einen Wiedereinstieg in die Atomkraft aus oder wollten sich zumindest die Option Atomkraft offen halten.
Sie haben sich in diesem Feld klar gegen populistische Vorstöße ohne energiepolitischen Sinn und Inhalt positioniert. Sind Sie dieser Position in der AG Klima & Energie auch in den Koalitionsverhandlungen treu geblieben und werden Sie auch in einer möglichen Regierungsverantwortung echten Klimaschutz gegen nukleare Scheinlösungen verteidigen?
(Eine Zusammenfassung & Einordnung der Atommythen im Wahlkampf ist hier zu finden: ippnw.de/bit/atommythen2025)
Weitere Fragen an Olaf Lies
(...) für das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs ist alleine die DB Station & Service AG als Besitzerin zuständig, die wiederum im Besitz des Bundes ist. Insofern hat das Land Niedersachsen keinen Einfluss auf das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Grundsätzlich hat auch die DB Station & Service AG erkannt, dass Handlungsbedarf besteht und arbeitet daher zusammen mit dem Denkmalschutz an einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. (...)
Sehr geehrter Herr Reins,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Lavall,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns
folgendes Schreiben zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bettina Montigny
Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie ich sehe, haben Sie meine Reise nach China mit großem Interesse verfolgt. Tatsächlich bin ich mit dem Verlauf der Reise nach China sehr zufrieden gewesen. (...)