Frage an Olaf Lies von Michael R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Lies,
gerade habe ich einen Artikel der NWZ Oldenburg mit der Überschrift
> Wirtschaftsminister Olaf Lies„Lebensmittel noch nie so sicher wie heute“ < gelesen.
Insbesondere bei Lebensmitteln ist das Gegenteil der Fall, wie die Medien regelmäßig beweisen. Besonders bei den hochgelobten Bio-Lebensmitteln fällt es mittlerweile sehr oft auf; wie also kommen Sie zu der Auffassung, das in Anbetracht der stets immer wieder auftauchenden Fälle von Dioxideiern, "Gammelfleisch", nicht deklarierten Zutaten wie Pferdefleisch und nicht zu vergessen, die gesundheitsschädigenden Zusätze, Lebensmittel als sicher zu bezeichnen?
Sehr geehrter Herr Reins,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zwischen der "gefühlten" Zahl von "Lebens- und Futtermittelskandalen" und der insgesamt in Deutschland produzierten Menge von Lebens- und Futtermitteln gibt es eine Diskrepanz. So betrug der Wert der in Deutschland produzierten Lebens- und Futtermittel nach Angabe des Statistischen Bundesamtes 2013 über 106 Mrd. Euro. Fast 80 % davon verbleiben im Inland. Hinzu kommen die importierten Lebensmittel. Angesichts dieser großen Menge sind die von den Skandalen betroffenen Mengen unsicherer Lebens- und Futtermittel auf historisch niedrigem Niveau.
Hinzu kommt eine unterschiedliche Risikowahrnehmung. Ein sog. Lebens- oder Futtermittelskandal, also ein Verstoß gegen futter- oder lebensmittelrechtliche Vorschriften, bedeutet nicht immer, dass die davon betroffenen Futtermittel oder Lebensmittel auch gesundheitsschädlich sind. Beispiele hierfür sind der von Ihnen genannte "Pferdefleischskandal" oder die unrichtige Auszeichnung von "Bioeiern". In diesen Fällen handelte es sich um Verbrauchertäuschung; ein gesundheitliches Risiko für Verbraucher war nach der Feststellung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) nicht ableitbar. Gleichwohl sind solche Verbraucher täuschenden Machenschaften verwerflich und müssen unterbunden werden. Soweit eine Gesundheitsgefährdung vorliegt, dürfen solche Produkte erst gar nicht in den Handel gelangen.
Meine Einschätzung zur Sicherheit von Lebensmitteln teilt auch der Präsident des BfR, Professor Dr. Dr. Andreas Hensel. So stellte er letztes Jahr in einem Interview mit der Nordwest-Zeitung fest, dass aus wissenschaftlicher Sicht gesehen, Lebensmittel in Deutschland noch nie so sicher waren wie heute. www.nwzonline.de Aber auch wenn die von Skandalen betroffenen Mengen unsicherer Lebens- und Futtermittel auf historisch niedrigem Niveau sind, kann das für die Landesregierung kein Grund sein, sich damit zufrieden zu geben, denn jedes Vorkommnis ist eines zuviel. Sie hat daher im großen Einvernehmen zwischen Minister Meyer und mir aus den "negativen Erfahrungen mit Lebensmittel- und Futtermittelskandalen" die Konsequenzen gezogen und den Verbraucherschutz in Niedersachsen erheblichen verstärkt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Olaf Lies
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(...) für das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs ist alleine die DB Station & Service AG als Besitzerin zuständig, die wiederum im Besitz des Bundes ist. Insofern hat das Land Niedersachsen keinen Einfluss auf das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Grundsätzlich hat auch die DB Station & Service AG erkannt, dass Handlungsbedarf besteht und arbeitet daher zusammen mit dem Denkmalschutz an einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. (...)
Sehr geehrter Herr Lavall,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns
folgendes Schreiben zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bettina Montigny
Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie ich sehe, haben Sie meine Reise nach China mit großem Interesse verfolgt. Tatsächlich bin ich mit dem Verlauf der Reise nach China sehr zufrieden gewesen. (...)
(...) es wäre auf jeden Fall falsch, nur nach einem Gesichtspunkt die Frage der Elbvertiefung zu entscheiden. Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit sind zwei Seiten einer Medaille. (...)