Frage an Olaf Lies von Heino G. bezüglich Wirtschaft
Es ist vorbildlich, wie Sie sich für den JWP einsetzen. Heute muss ich lesen, dass der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister jetzt auf der "9. Maritimen Konferenz" in Bremerhaven das Ausbaggern der Elbe nachdrücklich unterstützt. Warum fällt Ihnen Herr Gabriel bei Ihren Bemühungen, den JWP weiterhin ins Laufen zu bringen, in den Rücken? Es ist doch inzwischen eindeutig nachgewiesen, dass ein weiteres Ausbaggern der Elbe umweltschädigend, kostenträchtig und somit unsinnig ist. Warum biedert sich Herr Gabriel hier wider besseren Wissen den Hamburgern an? Der JWP hat den Steuerzahlern seinerzeit 1 Milliarde Euro gekostet. Soll der JWP trotz Ihrer Bemühungen jetzt doch nicht mehr weiter wachsen und hier rumdümpeln? Man kann nur hoffen, dass Herr Gabriel und der Hamburger Senat verteten durch Herrn Scholz durch die letzte gerichtliche Instanz zurückgepfiffen werden und somit der JWP durch die 2. Ausbaustufe Erweiterung findet. Wie stehen Sie zu der
Stellungnahme bzw. Aussage des Herrn Gabriel?
Für eine kurze knackige Rückanwort wäre ich Ihnen dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Heino Geiger
Weitere Fragen an Olaf Lies
(...) für das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs ist alleine die DB Station & Service AG als Besitzerin zuständig, die wiederum im Besitz des Bundes ist. Insofern hat das Land Niedersachsen keinen Einfluss auf das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Grundsätzlich hat auch die DB Station & Service AG erkannt, dass Handlungsbedarf besteht und arbeitet daher zusammen mit dem Denkmalschutz an einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. (...)
Sehr geehrter Herr Reins,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Lavall,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns
folgendes Schreiben zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bettina Montigny
Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie ich sehe, haben Sie meine Reise nach China mit großem Interesse verfolgt. Tatsächlich bin ich mit dem Verlauf der Reise nach China sehr zufrieden gewesen. (...)