Olaf in der Beek

Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen wir uns daher auch mit anderen Beschaffungsmöglichkeiten beschäftigen. Dazu gehört auch Fracking.

Das Ziel der Regierung besteht darin, solche Szenarien zu verhindern.

ass die Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden, verurteile ich aufs Schärfste. Deshalb habe ich auch gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen einen Brief an den iranischen Botschafter unterzeichnet.

Statt das Tempolimit instrumentell mit dem Krieg in der Ukraine zu verknüpfen, sollten wir unseren Fokus deshalb darauf legen, mit durchdachter Politik die Versäumnisse der Vergangenheit zu beseitigen, die Ukraine effektiv zu unterstützen und Russland mit wirksamen Maßnahmen zu sanktionieren.

bgeordnetenentschädigungen werden jedoch als sonstige Einkünfte eingestuft. Diese Gruppierung zählt nicht zur begünstigten Gruppe, weshalb Abgeordnete die Energiepreispauschale grundsätzlich nicht erhalten.

Das dritte Entlastungspaket sieht außerdem eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler vor. Der Bund berät aktuell mit den Ländern, wie die Auszahlung möglichst schnell und unbürokratisch erfolgen kann.