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Olaf Böttger
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Frage von Bernhard L. •

Frage an Olaf Böttger von Bernhard L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Böttger,

Meine Frage zielt auf die in den letzten Jahren abgehaltenen Bügerentscheide und Volksentscheide ab, deren Ergebnisse Ihre Partei häufig missachtet hat. Meine Frage: Werden Sie in Zukunft Volksentscheide ohne wenn und aber eins zu eins umsetzen?

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Antwort von
CDU

Lieber Herr Laumann,

die Frage der Verbindlichkeit oder nur einer Gleichwertigkeit von Volksentscheiden ist in der öffentlichen Meinung strittig.
Sie gehören offensichtlich zu den Verfechtern einer Verbindlichkeit von Volksentscheiden.
Ich bin da anderer Auffassung.
Als gewählter Abgeordneter einer parlamentarischen Demokratie fühle ich mich einzig und allein bei meinen Entscheidungen meinem Gewissen verpflichtet.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Böttger