Frage an Özcan Mutlu von Bernd S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Özcan Mutlu,
Feinstaub in Berlin (und anderswo) ist das Thema.
(100te von Tonnen Quecksilber durch unsere Energieunternehmn in die Luft gepustet durch Kohleförderung und falsche Politik ist ein weiteres Thema. Dazu ein anderes mal)
Grün habe ich auch mal gewählt, mir aber mehr dabei versprochen.
Zum Thema "FEINSTAUB"
Dem deutschen Volk. Also bitte. Sofort schärfere Gesetze gegen Rieder, Winkler und die anderen 100 Ausflugsschiffe ohne Rußfilter und gegen Bauunternehmer und Straßenfeger, die trocken fegen. Gesetze sind da sie einzuhalten. Ich mußte damals auch mein Auto abgeben als die Umweltzone eingeführt wurde. Jetzt reicht es.
Wie verklagt man den Staat: Land, Bundesregierung?. Keine Ausreden bitte, von wegen nicht zuständig!!! Weiterleiten.
Mit entsetzen sah ich die Sendung:
Logo: Klartext, Quelle: rbb
Dicke Luft an der Spree
Feinstaubbelastung in Berlin
Mi 10.06.15 22:15 | 06:55 min | Verfügbar bis 10.06.16, rbb-Mediathek
Die Berliner Luft ist voller Schadstoffe. Jedes Jahr werden hier die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffoxide überschritten. Trotz der seit 2008 geltenden Umweltzone. Doch es sind nicht nur die vielen Autos, die daran schuld sind. Denn - wer an der Spree seinen Kaffee trinkt, schluckt nebenbei auch ordentlich Dreck. Und der Senat schaut dabei zu. Ute Barthel und Annalisa Oehler.
Schauen Sie diesen Beitrag bitte an, bevor Sie antworten. Eine unglaubliche Missachtung gegen die Bewohner dieser Stadt und mich als Radfahrer!
Ist das noch Demokratie wenn man nicht dafür sorgt, dass beschlossene Gesetze eingehalten werden?
Mit freundlichen Grüssen
Bernd Schwarz
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Nachricht und den Hinweis auf den Beitrag im RBB.
Ich stimme Ihnen als Grüner wie als Bundestagsabgeordneter voll und ganz zu, dass das Thema Feinstaub in Berlin auf Landes- aber auch auf Bundesebene vernachlässigt wird. Das ist mehr als fahrlässig, weil die gesundheitlichen Folgen immens sein können. Und wie Sie finden wir Grüne es bestürzend, dass der Senat die geltende Rechtslage ignoriert.
Seit dem ersten Berliner Luftreinhalteplan 2005 ist bekannt, dass auch Baumaschinen und Personenschiffe mit Dieselrußfilter ausgerüstet werden müssen, um den gesundheitsgefährdenden Feinstaub loszuwerden. Geschehen ist jedoch wenig, weil weder die rot-rote noch die rot-schwarze Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus sich des Themas angenommen haben. Meine sehr geschätzte Kollegin Silke Gebel aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ist zu diesem Thema mehrfach initiativ geworden. Gerne werde ich mich mit Frau Gebel zusammensetzen und überlegen, wie von unserer Seite Druck auf den Senat in diesem Thema gemacht werden kann.
Ich möchte Sie aber auch herzlich bitten, Ihr Anliegen auch und vor allem an die Berliner SPD, an ihre Abgeordneten und an Andreas Geisel, den Senator für Stadtentwicklung und Umwelt (SPD), heranzutragen.
Abschließend möchte ich noch hinzufügen, dass unser Einsatz für eine saubere Luft nicht nur dem "deutschen Volk", sondern auch der Gesundheit aller Menschen anderer Nationalitäten zu Gute kommen soll.
Mit freundlichen Grüßen
Özcan Mutlu
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