Frage an Norbert Hense von Bernd M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Meier,

wir Piraten möchten schnelles Internet überall. Die technische Entwicklung von schnellen Anbindungen sorgt dafür, dass auch zunehmend mehr Webseiten eine schnelle Anbindung voraussetzen. Webseiten werden dadurch immer anspruchsvoller. Auch Videospiele und andere Programme verlangen immer schnellere Anbindungen, weil die Datenpakete wachsen. Die Netzgeschwindigkeiten wachsen jedoch oft nur in Ballungsräumen. Das muss sich ändern!

Die Teilnahme am sozialen Leben setzt immer stärker voraus, dass man auch eine ordentliche Internetverbindung hat. Hier geht es nicht nur um den Austausch von Daten, wie Urlaubsbildern und Chatkonversationen und Unterhaltung durch Youtube-Videos. Es geht auch um politische Information und Bildung.

Viele Politiker haben eigene Webseiten, nutzen Social Media-Kanäle und auch Youtube. Auch die Angebote von Medienverlagen werden immer komplexer. Auf vielen Nachrichtenseiten gibt es nicht nur Text, sondern auch Videos, große Grafiken und sonstige Quellen.

Um schnelles Internet zu ermöglichen, macht es Sinn bei Straßenarbeiten Leerrohre mit zuverlegen. Auch Freifunk-Initiativen müssen gefördert werden. So können Bürger ihr W-LAN für alle Menschen bereitstellen und mitsurfen lassen. Wir hätten dadurch sicher eine gute Abdeckung in Deutschland. Das Problem: Wir haben die Störerhaftung. Das bedeutet, dass Besitzer eines Anschlusses für diesen auch rechtlich verantwortlich sind. Schützen Sie Ihr W-LAN nicht und jemand lädt illegal etwas herunter, bekommen Sie die Abmahnung.

Schnelles Internet in der Fläche geht! Finnland macht es vor: Dort hat man ab 2015 einen Rechtsanspruch auf 100 Mbit/s. Das können wir in Deutschland auch - wenn wir wollen.

Was Sie mit W-LAN-Problem meinen ist mir allerdings nicht ganz klar. Aber scheuen Sie sich nicht nachzuhaken.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Hense

PS: Meißgrenheim ist nicht Teil des Wahlkreises Offenburg. Aber die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten hört selbstverständlich nicht an der Wahlkreisenze auf.