Frage an Norbert Dünkel von Angelika S. bezüglich Verkehr

Es kann nicht sein, dass Frankreich acht Milliarden Euro für die Automobilförderung ausgibt, wir neun Milliarden für die Lufthansa– allerdings nichts für das Herzstück unserer Wirtschaft. Das wäre ein industriepolitischer Fehler. Besonders auch für Bayern. Vom Automobil und von den unzähligen Zulieferern hängen Tausende von Arbeitsplätzen ab. Auch im Nürnberger Land, in dem wir sehr viele KfZ-Zulieferbetriebe haben.

Wir haben die besten Autos der Welt. Das soll so bleiben. Deshalb ist eine Innovationsprämie nötig. Die hilft dem Klimaschutz und der Wirtschaft. Wir nehmen damit alte Autos vom Markt und ersetzen sie durch saubere Fahrzeuge der neuesten Generation.

Mit besten Grüßen
Norbert Dünkel, MdL

Sehr geehrte Frau S.,

die Mobilitätsprämie wurde als Bestandteil des Klimaschutzprogramms 2030 im Oktober 2019 durch die Bundesregierung beschlossen. Sie dient der Entlastung für die neue CO2-Bepreisung im Verkehr von Pendlern, die einen weiteren Weg zur Arbeit haben.
Die Mobilitätsprämie kann mit einer Abwrackprämie für Autos nicht verglichen werden. Die im übrigen auch nicht zur Diskussion steht.

Die Bundesregierung hat vielmehr mit einem umfangreichen Konjunktur- und Zukunftsprogramm bestmöglich auf die Herausforderungen unserer Zeit reagiert.
Die Absenkung der Mehrwertsteuer kommt allen Bevölkerungsgruppen und Wirtschaftszweigen zu Gute und um nachhaltige Mobilität zu fördern, beinhaltet das Zukunftspaket zahlreiche Maßnahmen für die Mobilitätswende.
Ich denke, da sind wir auf einem guten Weg.

Mit besten Grüßen
Norbert Dünkel, MdL