Frage an Nima Pirooznia von Maria B. bezüglich Senioren
Hallo Herr Pirooznia,
Zur Zeit lebt mehr als jedes 4. Kind in Bremen auf Sozialhilfeniveau und damit unterhalb der Armutsgrenze. In manchen Stadtteilen sind es sogar mehr als 50%.
Was wollen Sie persönlich unternehmen, um die Situation dieser Kinder und ihrer Familien zu verbessern und ihnen auch eine bessere Teilhabe an kulturellen Ereignissen zu ermöglichen.
Vielen Dank im Voraus für ihre Antwort.
Viele Grüße,
Maria Böhme
Sehr geehrte Frau Böhme,
vielen Dank für Ihre gesellschaftlich so wichtige Frage!
Leider muss ich Ihrer Beobachtung zustimmen, Frau Böhme. In Bremen gibt es drei Stadtteile in denen mehr als 50% der Kinder und Jugendlichen von staatlichen Transferleistungen leben:
1. Neue Vahr-Nord,
2. Tenever und
3. Gröpelingen.
Kinder und Jugendliche haben einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf einen Lebensunterhalt, welcher über das physische Existenzminimum hinausgeht und somit eine gesellschaftliche Teilhabe zulässt. Weil dieser Tatbestand durch die aktuellen Regelsätze der staatlichen Transferleistungen nicht gedeckt wird, hat auch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom Februar 2010 die Bundesregierung aufgefordert diesen Missstand zu beheben. Dies wurde bis zum heutigen Zeitpunkt nach unserer Auffassung nicht erreicht, daher sind die Grünen als einzige Partei aus den Hartz-IV-Verhandlungen ausgestiegen.
Meiner Meinung nach ist die neue Regelung von SPD, CDU sowie FDP immer noch nicht verfassungskonform - soziale Gerechtigkeit sieht anders aus!
Eine Konsolidierung unseres Bremer Haushalts darf nicht auf Kosten der sozialschwachen Menschen erfolgen! Wir müssen verhindern, dass die soziale Spaltung unserer Gesellschaft weiter voranschreitet.
Daher haben wir Grüne in der letzten Legislaturperiode, trotz der angespannten Haushaltslage, beispielsweise das Kulturticket für sozial Benachteiligte eingeführt! Dies ermöglicht Kulturinteressierten den Erwerb von Restkarten an der Abendkasse zu einem besonders günstigen Preis.
Weiter haben wir mit der BSAG und dem VBN ein Jugendfreizeitticket eingeführt, welches den Kindern und Jugendlichen zu günstigen Konditionen erlaubt sich frei in unserer Region zu bewegen. Denn Armut schränkt auch die Mobilität ein und diesem Missstand wird mit diesem Instrument entgegengewirkt.
Aber diese Bemühungen reichen bei weitem nicht aus, um die prekären sozialen Verhältnisse innerhalb unserer Gesellschaft zum Positiven zu verändern.
Ich möchte durch die Förderung von zukunftsfähigen Wachstumsbranchen (Regenerative Energie, Gesundheits- und Pflegemarkt sowie die Kreativwirtschaft) neue und nachhaltige sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen, um Menschen die zurzeit von Transferleistungen leben wieder in gutbezahlte Arbeitsverhältnisse zu bringen! Dies stärkt nicht nur das eigene Selbstbewusstsein der ehemals Arbeitsuchenden, sondern ermöglicht Ihnen und Ihren Familienmitgliedern eine Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.
Auch möchte ich mich gegen prekäre Arbeitsverhältnisse einsetzen, welche nur die Betreiber immer reicher machen und die Arbeitnehmer ausbedeuten.
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage zur Genüge beantworten. Gerne stehe ich Ihnen für Rückfragen bei einem so wichtigen Thema zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Nima Pirooznia
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