Frage an Nima Pirooznia von Wiebke J. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Judith,

wie Sie richtig erkannt haben, engagieren wir uns seit unserer Parteigründung immer aktiv und lautstark für den Atomausstieg.
Gleichzeitig haben wir einen Lösungsansatz für die Energiewende aufgezeigt: die regenerative Energie inklusive des Ausbaues der so dringend benötigten Stromnetze.

Die schrecklichen Ereignisse in Harrisburg, Tschernobyl und die hiesigen Probleme mit den Atomkraftwerken in Brunsbüttel und Krümmel haben der schwarz-gelben Bundesregierung nicht gereicht, um an einen Umstieg zu denken. Es hat erst die verheerende Katastrophe in Fukushima (Japan) gebraucht, damit die schwarz-gelbe Bundesregierung endlich realisiert, dass die Atomenergie nicht kontrollierbare Gefahren birgt.

Daher bezweifle ich den ernstgemeinten Willen der Bundesregierung und sehe alle diesbezüglichen Äußerungen mit Skepsis. Besonders wenn der Bundeswirtschaftminister die wahren Absichten für diesen plötzlichen Sinneswandel geäußert hat: die Wählergunst vor den Landtagswahlen wieder zurückzugewinnen.

Es darf in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen werden, dass vor kurzer Zeit genau diese Bundesregierung den von uns beschlossenen Atomausstieg gekippt und durch eine Laufzeitverlängerung ersetzt hat, obwohl die wichtige Frage des Endlagers noch immer nicht beantwortet wurde. Sie erkennen auf Grund meiner Äußerungen, wie schwierig der Kampf um den Atomausstieg auch zukünftig sein wird.

Ich werde alles in meiner Macht stehende tun und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um beispielsweise über Bundesratsinitiativen die Bundesregierung unter Druck zu setzten, denn „Alles muss aus“! Auch halte ich einen Ausstieg bis spätestens 2017 für möglich. Die im Rahmen des Moratoriums der Bundesregierung abgeschalteten Altmeiler wie beispielsweise die Atomkraftwerke Esenshamm und Unterweser dürfen nie wieder ans Netz gehen. Ich werde mich auch in meiner politischen Arbeit dafür einsetzten, dass der Transport von radioaktiven Stoffen über das Bremische Gebiet auf ein Mindestmaß beschränkt bleibt. Einen Beleg dafür können Sie in der Verhinderung des Atomtransports über Bremerhaven ins stark verstrahlte russische Majak durch uns Grüne sehen. Daran können Sie mich gerne zukünftig messen.

Ich stehe für eine atomfreie Gesellschaft! Auch wenn dies kurzfristig mit erhöhten Kosten einhergeht, sind wir Deutschen verpflichtet als Vorbild für die gesamte Welt voranzugehen.

Des Weiteren darf in diesem Zusammenhang nicht vergessen werden, dass durch eine führende Rolle Deutschlands im Bereich der regenerativen Energie auch verstärkt nachhaltige und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen und zukunftsfähige Technologien für den internationalen Export entwickelt werden.

Besonders wir in Bremen, die von 6 Atomkraftwerken im norddeutschen Raum umgeben sind, sollten alle ein starkes Interesse daran haben, dass wir nicht länger dieser atomaren Gefahr ausgesetzt sind.

Zusammengefasst: wir haben noch einen weiten Weg zu gehen, um uns gegen die mächtige Atomlobby der Energiekonzerne durchzusetzen. Aber auch die immer noch vorhandenen Skeptiker innerhalb der Union und der Liberalen zu überzeugen, ist uns ein Anliegen. Wir werden auf jeden Fall nicht klein beigeben und uns auch zukünftig für den Atomausstieg einsetzten.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Nima Pirooznia