Kandidaturen und Mandate
Kandidat EU-Parlament Wahl 2019
Politische Ziele
Europa als friedenssichernder Akteur der internationalen Politik
Die Europäische Union muss zusammen mit den Vereinten Nationen für Frieden auf der ganzen Welt sorgen können.
Wie erreicht man dieses Ziel?
Indem die gemeinsame Sicherhits- und Außenpolitik der EU dahingehend reformiert wird, nicht länger auf Einstimmigkeit angewiesen zu sein, damit schneller reagiert werden kann , und indem wir in Europa gemeinsam für eine Reform der UN arbeiten, die den Sicherheitsrat neu konstituiert, sodass moderne Gegebenheiten berücksichtigt werden und die Europäische Union einen eigenen, ständigen Sitz in diesem wichtigen Gremium erhält.
Das Europäische Parlament muss mehr Rechte erhalten
Das Europäische Parlament muss das Recht erhalten, eigenständig Gesetzesvorschläge zu erstellen. Damit ist es nicht länger von der Kommission abhängig, was das angeht.
Diplomatie statt Aufrüstung, Zusammenführung europäischer Rüstungsvorhaben
Die Europäische Union muss sich für Diplomatie und gegen den Einsatz von Waffen bzw. den Export von Kriegsgerät in instabile Regionen einsetzen. Menschenleben gehen vor Wirtschaft. Außerdem müssen die Aufrüstungsvorhaben der Mitglieder der EU in einem Maße begrenzt werden, in dem sie den Frieden auf unserem Kontinent nicht gefährden.
Allerdings muss die gesamteuropäische Rüstung auch vereinfacht werden - es gibt zurzeit mehr unterschiedliche Waffensysteme als Mitgliedsstaaten. Eine Vereinfachung bzw. Vereinheitlichung europäischer Rüstung ermöglicht die gleichzeitige Um- und Abrüstung der alten Systeme, während vorhandene verbessert werden. Im Gesamtbild gibt es dann weniger Waffen(-systeme), die dafür dann aber funktionsfähig sind.
Das Ganze ist eine Vorstufe zu einer europäischen Armee (wie auch immer das Konzept dafür aussehen soll, muss man in der Zukunft vereinbaren), die mit vereinheitlichter Technologie effizient eingesetzt werden kann und gleichzeitig nicht noch hochgerüstet werden muss.
Weiter Punkte (u.a. der Umweltschutz) sind z.T. dem Europawahlprogramm der SPD zu entnehmen. Im Einzelnen bin ich natürlich bereit, zu ihnen auch Fragen zu beantworten, wenn sich welche stellen sollten.