Frage an Niels Annen von Thomas H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Heil,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24. Juni 2008.

Zu Ihren Fragen möchte ich wie folgt Stellung nehmen:

1. Mein Studium habe ich zum Teil als studentischer Arbeitnehmer, zum Teil durch Bafög-Zahlungen finanziert. Die finanzielle Unterstützung durch Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz habe ich ordnungsgemäß zurückgezahlt.

2. Wie Sie meinem Lebenslauf entnehmen können, habe ich bereits zu Schulzeiten im Bereich Internationale Politik engagiert. Auch meine Erfahrungen als Vizepräsident der International Union of Socialist Youth (IUSY)waren für meine meine Arbeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages eine gute Vorbereitung.
Der Auswärtige Ausschuss begleitet und kontrolliert die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Der Ausschuss wird im Grundgesetz zwingend vorgeschrieben und gehört damit zu den vier privilegierten Ausschüssen.
Seine Sitzungen sind grundsätzlich vertraulich und nicht öffentlich. Das hängt damit zusammen, dass die hier beratenen Themen meist sehr sensibel sind. So beraten wir Mitglieder hier federführend über Auslandseinsätze der Bundeswehr und andere Friedensmissionen der Bundesrepublik. Auch werden die Leitlinien für die auswärtige Politik erörtert: Es wird beispielsweise darüber beratschlagt, wie die Verbreitung von Nuklearwaffen eingedämmt werden kann oder wie Deutschland und Europa eine aktive Friedenspolitik gestalten können.

In der Arbeitsgruppe der Fraktion erarbeite ich im Vorfeld mit den Kolleginnen und Kollegen die Positionen der SPD dazu. Zur Arbeit im Ausschuss gehören auch Kontakte zu den Parlamenten und Regierungen befreundeter Staaten, den internationalen Parlamentarierversammlungen bspw. der NATO, der OSZE und des Europarates und den diplomatischen Vertretungen in Berlin.
Meine Länderschwerpunkte in der Arbeitsgruppe bilden Skandinavien, Spanien und Portugal, den lateinamerikanischen Kontinent, den Nahen Osten, die USA und Kanada als auch China.

3. Ich bin stellvertretender Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion. Mitte der 70er Jahre wurde die PL von Bundestagsabgeordneten der SPD wie Norbert Gansel, Franz Müntefering, Dietrich Sperling, Karsten Voigt und vielen anderen in Leverkusen gegründet. Der PL fühlen sich auch eine Reihe von Ministern/innen und Staatssekretären/innen zugehörig. Mehr zur PL finden Sie hier: www.parlamentarische-linke.de

Ich hoffe, Ihre Fragen damit beantwortet zu haben und grüße Sie herzlich,

Niels Annen